Strategisches Denken im Zeitalter der Kulturkriege

 Dan Schueftan

 

Neue Kriegsarten

Der moderne Krieg stellt für die heutigen Mächte eine enorme Herausforderung dar, weil er soziale, wirtschaftliche und militärische Probleme des Staates berührt. Das Schlachtfeld dieser Konflikte ist heute ein anderes als in der Vergangenheit. In einer Zeit, in der man einerseits menschliches Leben und Lebensqualität über alles stellt, ist man gleichzeitig mit Gesellschaften konfrontiert, in denen Stammesnormen und Autoritäten nach grundsätzlich anderen Vorgaben handeln und sich nicht nach westlichen Werten betreffend Kultur und Lebensqualität orientieren, oder gar für ihre Kinder eine bessere Zukunft oder gar die Gleichberechtigung der Frauen anstreben, vielmehr gelten für die Feinde der Demokratie andere Normen.

Zwar gibt es nun zwischen beiden Kulturen nicht unbedingt eine ausschließlich totale Konfrontation auf allen Ebenen, aber die radikalen Elemente versuchen die „weichen Ziele“ unserer etablierten staatlichen Strukturen anzugreifen und schaffen damit eine scharfe kulturelle Trennung. Dies ist insofern bedeutsam, weil es so kleinen Gruppen von Feinden der Demokratie gelingt, Schlüsselrollen im Widerstand gegen Regerungen zu erlangen, und dabei sogar von einem Teil der Bevölkerung unterstützt wird.  

Damit tritt ein Zustand ein, in dem die Regierung eines Staates zwar solche Insurgenten oder Widerstandsgruppen offen bekämpft, ein Teil der Bevölkerung sich jedoch hinter diese stellt und damit indirekt in diesem Kampf dem Staat die legitime Grundlage seines Handelns entziehen kann.

Misst man den Erfolg von Regierungen nach den typischen Maßstäben, dann sollten jene Staaten mit hoch entwickelten Infrastrukturen, hohen technologischen Standards und wirtschaftlich hoch entwickelten Institutionen in der Lage sein, alle Versuche einer Störung ihres politischen Systems und dysfunktionalen Entwicklungen leicht zu widerstehen, aber überraschenderweise gelingt es radikalen Gruppen auch in stabile westliche Demokratien einzudringen, dabei das Leben der Bürger zu bedrohen, ohne dass diese Demokratien Wege und Mittel finden dies wirksam zu verhindern, womit die Ordnung in amerikanischen und  europäischen Gesellschaften, wie auch jener Israels bedroht ist.

Terroristische und andere Bedrohungen sind das Ergebnis der technischen Möglichkeiten unserer Zeit, der Leichtigkeit, mit der man heute an Waffen oder Sprengsoffen herankommt, der Präzision von Raketen und der Nutzung von Cyber-Systemen, die eine Vielfalt von Angriffen ermöglichen.

Ergänzt werden diese Bedrohungen durch die Empfindlichkeit unserer Gesellschaften, der technischen Funktion kritischer Systeme die damit angreifbar werden und unsere Lebensgewohnheiten treffen können, weil wir ohne die reibungslose Funktionalität unsere strukturierten Lebensabläufe, Freiheiten, Güter und Mobilität nicht mehr handlungsfähig sind.

Die Pathologie des radikalen Liberalismus

Abseits der Technologien und physischen Anfälligkeit gegen Eingriffe von außen, sind die kulturelle Schwächung etablierter offener Gesellschaften und das Infragestellen von Werten besonders wirksame Waffe radikaler Feinde der westlichen Demokratien. Man konnte in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts beobachten, dass die Ausbreitung radikaler Ideen von den gesellschaftlichen Rändern in die politischen und sozialen Zentren erfolgreich vor sich ging, mitgetragen von der „liberal community“, wobei versucht wurde die positiven Werte und pluralistischen offenen Gesellschaft ad absurdum zu führen, etwa indem man diese nicht nur in Frage stellte, sondern sogar dafür nutzt um sie zu zerstören.

Es war zu beobachten, dass es gegen diese Unterminierung der westlichen Demokratie und Wette keine Gegenstrategien gibt. Andererseits gab es bereits in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts eine pathologische Aushebelung der Demokratie: Einmal durch den Faschismus samt dem national überspitzen Patriotismus, dann. durch den Stalinismus und Kommunismus, denen sich in Europa viele Eliten zugewandt hatten - samt der Unterdrückung individueller Freiheit und Gleichberechtigung. Diese erfolgreiche Verdrehung liberaler Grundsätze führte dann zur Unfreiheit, Verarmung vieler Staaten und letztlich zum Zweiten Weltkrieg.

Nun scheint es, als könnte ein radikalisierter Liberalismus erneut in den politischen Mainstreams Akzeptanz finden, die politische Agenda vorgeben und die klassischen Liberalen in die Defensive drängen. Dann sind jene, die für Pluralismus, Menschenrechte und Gleichberechtigung eintreten in der Defensive, und Intoleranz, Gewalt und Terror werden zunehmen.

Die Strategie des Kampfes gegen die Offene Gesellschaft

Die Probleme der offenen demokratischen Gesellschaft sind einmal die offenen Türen für jene, die den Demokratien den Kampf angesagt haben. Diese neuen Feinde wissen, dass Demokratien innere Konflikte scheuen oder lange aus dem Weg gehen und Leben und Frieden schätzen. Feinde der westlichen Demokratie können diese unterminieren, indem sie diese in einem langen und verlustreichen Kampf verwickeln und Gefahren und Lasten auferlegen um sie zu verunsichern. Eine weitere Schwäche der Demokratie ist die Scheu vor interner Gewalt und es gibt vielen kulturelle Barrieren um die Zivilbevölkerung nicht Krieg und Tod auszusetzen, während der Feind genau dies beabsichtigt und die unschuldige Zivilbevölkerung, vor allem Frauen und Kinder treffen will, natürlich, im Kampf gegen Subversion und Insurgenten, auch das Militär. Ultra-Liberalismus entschuldigt dann die radikalen Kräfte und diese haben hier einen Verbündeten.

In ehemaligen Kolonien hat man nunmehr den Kampf gegen ausländische Strukturen und Institutionen aufgenommen, gleichzeitig aber, wechselseitig, Asiaten und Afrikaner durch Terror eingeschüchtert, Gewalthandlungen werden dann ausländischen Kräften unterschoben. Man verhindert friedliche Konfliktlösungen und jede Form von Society-Building. Die Ziele von Insurgenten sind daher konträr jenen, die die westlichen Staaten versuchen um deren innere Stabilität zu verbessern. In Europa wiederum werden Maßnahmen gegen Gewalthandlungen externer Feinde umgehend als „Rassismus“ gebrandmarkt und Ultraliberale setzen dann auch auf das Vokabular der „political correctness“ und prangern die erneute „Kolonisierung“ an.  

Natürlich nützen Radikale die Zurückhaltung ultra-liberaler Regierungen beim Durchgreifen gegen Feinde im Inneren, wie auch gegen solche von außen. Das sind dann Kopien von jenen „liberalem“ Mitläufern, die man früher als „usefeul idiots“ bezeichnete, die seinerzeit Stalins Handlungen entschuldigten oder sogar guthießen, die das pathologisch absurde Theater vorspielten, solche barbarische Handlungen wären eben notwendig gewesen. Später meinten viele dann, sie sähen sich nun selber als „Opfer“, wobei man die offenen demokratischen Gesellschaften als destruktiv und gewaltbereit brandmarkt.

Es gehört zur Strategie der Gegner der Demokratie, sich als Opfer darzustellen, diese verurteilen aber die Wahrnehmung von Sicherheitsinteressen als illegale Gewalthandlungen bzw. als Bruch von Werten, sowie als eine Nichteinhaltung demokratischen Prinzipien. Dabei ist die. Manipulation von Fakten ebenso ein Teil dieser Strategie, wie die reichlich sonderbaren Aufforderungen sich doch den radikalen Kräften anzunähern oder zu kapitulieren um so den sozialen Frieden zu erhalten.

Die westlichen Demokratien haben bis heute keine wirksame Strategie entwickelt, wie man solche Angriffe erfolgreich abwehren könnte.

Die Strategie zum Schutz der Offenen Gesellschaft

Der Entwurf einer Strategie zur erfolgreichen Bekämpfung von Feinden der demokratischen Gesellschaft, muss mit der Erkenntnis beginnen, dass es wichtig ist die eigenen strukturellen Schwächen zu erkennen. Es muss klar sein, dass es im Falle eines Kampfes gegen innere Feinde nicht mehr möglich ist, die liberalen Grund- und Freiheitsrechte uneingeschränkt aufrechterhalten zu erhalten. Öffentliche Sicherheit hat ihre Grenzen wenn es um individuelle Sicherheit geht, aber auch umgekehrt, der Staat kann nicht alle Gefahren abwenden. Die demokratischen Gesellschaften suchen daher einen akzeptablen Mittelweg zwischen Sicherheit im Inneren. der Bewahrung der Werte und der Funktionalität des Staates. Diese Balance wird sich, je nach Bedrohung, immer wieder verschieben können.

Das größte Problem ist nicht die Bekämpfung der radikalsten Gegner, denn diese sind zumeist sichtbar und stellen eine ständige Konfrontation dar, können aber durch umfassende Abschreckung in Schach gehalten werden. Das größere Problem sind bei der Anwendung geeigneter und proportional nicht überschießender Maßnahmen gegen Regimegegner die engen Grenzen des internen Konfliktmanagements; hier besteht die Gefahr, dass die Politik entweder bei zu geringem Vorgehen sich in eine Kapitulation hineinmanövriert, oder in eine moralisches Dilemma durch überzogenes Reagieren, etwa durch laufende Übergriffe. Die Frage ist daher, wie erfüllt der Staat was die Majorität der Bevölkerung von ihm erwartet? Denn entweder es kommt zu einer Zunahme von Handlungen mit fehlender Gewaltanwendung um nur ja nicht den Eindruck einer Unterdrückung durch den Staat zu erwecken, oder es kommt zu Willkür um Stärke zu demonstrieren. Dabei kann man folgende Schlussfolgerungen ziehen:

Erstens, die Zurückhaltung des Staates erzeugt beim Feind den Eindruck. dass ihm kein Widerstand entgegengesetzt wird, er sieht daher keine Notwendigkeit auch nur vorübergehend seine Aktivitäten einzuschränken.

Zweitens, ist jede Form einer schwachen Reaktion der Regierung nicht nur eine Herausforderung die Provokationen zu steigern, denn der Staat zeigt damit seine Schwäche und hat dann unter Umständen die Kontrolle verloren. Damit werden auch andere Feinde ermuntert ihre Ziele rigoros zu verfolgen. Gleichzeitig werden Gegenmaßnahmen des Staates als brutale Unterdrückung eines gerechtfertigten Widerstandes bezeichnet. Auch proportionale Reaktionen (fall sie solche tatsächlich sind), sind dann Akkumulationen von Unterdrückungshandlungen.

Drittens, Provokationen und darauffolgende staatliche Handlungen und erneute Provokationen werden in der Öffentlichkeit den Eindruck erzeugen, dass der Aggressor sehr wohl erfolgreich ist, was das Vertrauen in die Regierung erschüttert weil der Staat die Sicherheit nicht mehr gewähren kann. Es kommt dann oft der Ruf nach radikaleren Gegenmaßnahmen und nach „einfachen Lösungen“, doch solche werden dann die Grundwerte der Gesellschaft rasch beseitigen.

Eine Abschreckungsstrategie ist nie ein einfacher Lösungen, denn der Staat steht in der Regel einem Gegner gegenüber der keinerlei Werte besitzt oder solche beachten will, er ist moralisch ungebunden. Jede Strategie erfordert daher Zeit, schließt Frustrationen mit ein und ist mit wenig Dank verbunden. In der Regel ist der Staat ständiger Kritik der politischen Rechten wegen zu schwachen und ungeeigneten Maßnahmen und der Linken, wegen laufender Verletzung von Menschenrechten ausgesetzt. Diese internen Abwägungen werden von den handelnden und ungeduldig werdenden Personen oft nicht verstanden oder deren Komplexität unterschätzt. Die Rechten wollen eine umfassende und wirksame Bestrafung der Provokateure, die Linke beklagt dann die Gegenmaßnahmen als inakzeptabler Bruch liberaler Werte, womit im Prinzip zunächst beide Seiten recht haben. Damit befinden sich die Verfechter nationaler Sicherheit aber in einem ständigen Spannungsfeld, weil es eben keine elegante und rasche Reaktion auf solche Provokationen geben kann. Frustration über diese Gegensätze ist dann unvermeidbar.

Legitimität

Die Heimatfront befindet sich somit in der Konkurrenz unterschiedlichen Sichtweisen und ist daher in internen Problemen verstrickt, ebenfalls auf der Suche nach einer optimalen Strategie. Die politische Führung sieht sich nicht nur in einem Gegensatz zum Provokateur und Feind, sondern auch zu dessen Fähigkeit Massen zu motivieren und auf seine Seite zu ziehen. Der Staat muss daher seine Legitimität absichern – einmal auf dem Kampffeld interner Konfrontationen, dann auch gegenüber der ihm wohlgesonnenen Gesellschaft. Die eingeschlagene Strategie soll nicht nur den Feind abschrecken, sonder es muss auch die Legitimität staatlichen Handelns unterstrichen werden, auch wenn harte Maßnahmen gegen den Feind unausweichlich sind.

Ohne Abschreckung die dem Feind seine Grenzen aufzeigt und diesen letztlich besiegen soll. Erfordert es, dass die Gesellschaft akzeptieren, dass solche konstruktive Handlungen eine raison d’etre des Staates für dessen Überleben darstellen. Der staatliche Selbstbehauptungswille zwingt dazu, die Konfrontation aufzunehmen, weil ohne einer solchen der Sinn des Staates infrage steht und ohne Handeln der Zweck des Staates verfehlt wäre.

Das erfordert aber einige Klarstellungen: Die gegenwärtigen Konflikte zwischen dem Westen und den Herausforderungen von Staaten der Dritten Welt, werden von den Apologeten letzterer manipulativ zumeist als Konflikte gegen den Kolonialismus hingestellt, nun interpretiert als Versuche, solche Staaten erneut zu dominieren, daher ist Widerstand ein gerechter gegen Fremdbestimmung und einer für die nationale Freiheit und gegen ausländische Dominanz.

Im Hintergrund von Gewalthandlungen gegen die westlichen Demokratien stehen dabei sehr oft die erfolgreichen westlichen Gesellschaften und umgekehrt der Hass auf diese wegen der eigenen Unfähigkeit diese erfolgreich zu kopieren, ist also eine Reaktion aus Rache wegen eigener Erfolglosigkeit, was auch Personen innerhalb der westlichen Demokratien einschließt. Daher müssen – so der Aggressor - jene bestraft werden, die erfolgreich sind und die ihren Kindern eine sichere Zukunft gewähren können. Daher müssen die westlichen Gesellschaften erkennen, dass diese aus genau diesem Grund für viele gescheiterte Staaten ein Feindbild darstellen, aber auch, dass ein erwünschtes Konfliktende nicht erkennbar sein kann.

Abschreckung

Es wird fälschlicherweise immer wieder behauptet, dass auch starke Demokratien keine Möglichkeit und such kein legitimes Recht hätten sich gegen die Angriffe externer Feind zu wehren, denn die Aggressoren wollen sich ja nur einen gerechten Anteil des Wohlstandes der westlichen Demokratien holen. Daher wird erklärt, der Unterschied im Wohlstand sei der eigentliche Aggressionsgrund und jeder Wiederstand gegen Aggressionsakte daher unmoralisch. Die Angreifer wiederum hätten „nichts zu verlieren“ und wären bereit, für ihre (gerechte) Sache zu sterben. Diese Thesen werden von den „Third Worldists“ auch im Westen verbreitet, wobei sie gleichzeitig den Westen als Schuldigen an der bestehenden Ungleichheit hinstellen, der Westen habe sich daher „schuldig“ zu fühlen.

Da es bei dieser Konfrontation derzeit keinen eindeutigen Sieger oder Besiegten gibt, denn es fehlen die Zeichen einer Niederlage oder eines Sieges, wie im Führerbunker in Berlin 1945 oder die „Bedingungslose Kapitulation“ Japans, sind im Gegensatz dazu heutige Abschreckungsstrategien zwar weniger deutlich sichtbar, sie sind aber operativ wichtig und für die westlichen Gesellschaften nicht weniger bedeutsam. Dabei handelt es sich bei diesen Strategien nicht um theoretische Konstruktionen, sondern um Erfahrungen, die man über Jahrzehnte gewonnen hat und deren Wirksamkeit sich empirisch beweisen lassen.

Zwei grundsätzliche Voraussetzungen müssen für eine erfolgreiche praktische Anwendung einer solchen Strategie gegeben sein:

Erstens, die Tatsache, dass ihr Erfolg begrenzt sein wird, denn eine permanente Unterbindung gewaltsamen Handelns kann nicht garantiert werden, weil die pathologische Verlockung, einem (unverdientermaßen?) erfolgreichen, in Wohlstand lebenden, demokratische Freiheiten genießenden Gegner Schaden zuzufügen ist groß. Auch ultra-radikale Elemente kann man nie gänzlich kontrollieren. Was westliche Demokratien, trotz der Beschränkung gegen solche Kräfte gewaltsam vorzugehen dennoch erreichen können ist eine Eindämmung von Gewalt im Rahmen der sozialen Akzeptanz, eine Reduktion der Intensität und, wenn sich solche schon nicht verhindern lassen, eine Verringerung der Anzahl solcher Übergriffe in einem zeitlich zunehmend gestreckten Ablauf.

Der Schlüssel zum Erfolg ist einmal die Einsicht, dass, wie angeführt, Angriffe nicht immer verhindert werden können, weder durch eine „militärische Lösung“, noch durch eine herbeigeredete „politische“. Die zweite Erkenntnis ist, dass sich solch Konflikte über Jahrzehnte hinziehen können, dass es in den Auseinandersetzungen auch immer wieder zu gehäuften Gewaltausbrüchen kommen kann. Moderne Gesellschaften funktionieren auch unter solchen Bedingungen recht gut, so wie auch bei kriminellen Vorgängen oder bei Spannungen in Regionen mit hoher Armut, für die es auch keine endgültigen Lösungen gibt, aber zumindest Versuche solche anzustreben. Auch Liberale der „alten Schule“ wissen, dass es keine schnellen Erfolge gibt.

Die zweite Voraussetzung ist der Wille die vorhandenen Ressourcen für die Verteidigung der Demokratien einzusetzen um mit diesen die Aggression und tribalen Gewalthandlungen zu bekämpfen. Die Feinde der westlichen Gesellschaften greifen zur Gewalt, obwohl sie wissen, dass sie damit ihrer eigenen Gesellschaft nicht nützten, aber diese Erkenntnis wird diese nicht vom Handeln abbringen. Der angegriffene Staat muss wiederum trachten die Nutzlosigkeit solcher Angriffe deutlich zu machen.

Die ideale Strategie ist daher eine, bei der dem Feind die fehlende Toleranz seiner Handlungen ebenso vermittelt wird, wie die Legitimität des Handelns in der eigenen Gesellschaft.

Proportionalität

Unter Maßgabe moralischer Standards und des gegebenen Wertekodex, wird ein Staat gegen Bedrohungen adäquat und eher proportional reagieren. Diese Reaktion wird sich nach dem Bedrohungsumfang richten müssen; Mittel und Heftigkeit dieser Reaktion richten sich einmal am herrschenden Zeitgeist, dann an der Haltung der Öffentlichkeit (dem „Mainstream“).

Heute kann man annehmen, dass sich die Reaktion der westlichen Staaten nach dem Grad der Gewalt und der verursachten Zahl der Opfer richten wird. Diese Rechnung hat den Vorteil der Einfachheit und hat universelle Gültigkeit. Das Problem ist, dass staatlich ausgeübte Gewalt wiederum oft in den Hände der Radikalen spielt. Bei der Suche nach Legitimität kommt es jedoch zur Preisgabe von wirksamen Abschreckungsstrategien, was den Feind umgehend ermuntern wird, die Konfrontation zu verstärken. Die unzureichende Reaktion gegen Gewalthandlungen wird dann zur Niederlage führen, weil der Staat die Initiative aus der Hand gibt. Beide Seiten haben ja völlig konträre Vorstellungen dieses Konflikts, aber auch von einer möglichen Konfliktlösung. Die pathologische Idee der linken Liberalen war bei all den aktuellen Konflikten die Meinung, man müsse bei Beachtung der „political correctness“, samt dem Tabu einen erkannten Feind auch als solchen zu bezeichnen, dessen Ziele akzeptieren.

Der profunde Unterschied in der Konfliktbetrachtung ist, dass Feind der Demokratie ohne Rücksicht auf Verluste angreift und die Rechte der Bevölkerung vorsätzlich missachtet, der Staat hingegen will in seinen Reaktionen die politische Gleichung zwischen Abschreckung und Akzeptanz seiner Handlungen durch dir eigene Bevölkerung erreichen, aber gleichzeitig den Aggressor in seinen Handlungen umfassend beschränken. Allerdings, ein Aggressor, der sich fundamental abseits westlicher Verhaltensweisen bewegt, kann nicht durch Beschwichtigungen und laufende Konzessionen von seinem Tun abgehalten werden; solches wird vielmehr sehr rasch den Aggressor immer weiter ermutigen und damit die Existenz der Demokratie in Frage stellen. Außerdem machen dann leichte Erfolge des Aggressors proportionale Reaktionen hinfällig, denn jede Bestrafung des Aggressors verfehlt sofort ihre Wirkung, wenn diese den Aggressor nicht schwer trifft. Verfehlt ist eine Reaktion auch dann. wenn sie sich nicht proportional an den vom Aggressor erzeugten Zerstörungen oder Opferzahlen orientiert, vielmehr ist dies ein Zeichen von Schwäche

Der kulturelle Unterschied zwischen westlichen Demokratien und den neuen Aggressoren liegt im unterschiedlichen raison d’etre: Offene Gesellschaften suchen nach gesellschaftlichen Verbesserungen, suchen nach konstruktiven Wegen das Leben zu erleichtern, bewahren Freiheit und Wohlstand. Ein solches konstruktives Moment kann aber nicht aufrecht erhalten werden, wenn sich die Gesellschaft ständiger Konfrontationen ausgesetzt sieht, auch dann nicht, wenn diese nur einen geringen Gefahrengrad ausmachen oder auch nur wenige Zivilisten jeden Monat zu Schaden kommen. Es genügt bereits eine Atmosphäre von Angst und Unsicherheit, wobei diese eine völlig andere Art von Unterbrechung des Alltagslebens hervorrufen als etwa kriminelle Akte oder schwere Verkehrsunfälle; auf solche Ereignisse reagiert der Staat auch völlig anders.

Die Gesellschaften aus denen die Aggressoren kommen sind solche mit einer hohen internen Gewaltausübung und solche waren in der Vergangenheit nicht bereit in konstruktive Debatten über die Möglichkeiten von Nation Building oder Society Building einzutreten, haben auch kein Interesse daran ihre Gesellschaft zu liberalisieren oder deren Lebensqualität zu verbessern. Sie sind in einer politischen Kultur eingebettet die Pluralismus strikt ablehnt, in der Frauen unterdrückt werden, keine Toleranz gegenüber anderen Konfessionen geübt wird, auch nicht gegenüber anderen Minderheiten, gegenüber Homosexuellen, gegenüber anderen Stämmen in ihrem eigenen Staat, oder gegenüber anderen politischen Richtungen. So sind seit der Kolonialzeit zwar drei Generationen aufgewachsen, haben es aber nicht geschafft in ihren Gesellschaften Freiheit und Toleranz zu implementieren und schaffen es auch nicht sich den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu stellen.

Es ist daher keine Überraschung, dass die Gewalthandlungen gegen westliche Demokratien von Personen und Gruppen ausgehen, die von gescheiterten arabischen Staaten kommen, so etwa aus Pakistan und Afghanistan, nicht jedoch von Staaten in denen der koloniale Einfluss am stärksten etabliert blieb wie in Indien oder Singapur. Und es ist nicht der Islam selber, denn dieser ist ja die Religion von hunderten Millionen von Menschen die ein völlig normales Leben führen wollen, es ist vielmehr die politische Kultur die in Staaten wie den Irak, Syrien, den Yemen oder die in Libyen herrscht, die über Jahrzehnte hinweg jeden Fortschritt verhinderte und diese hoffnungslos unterentwickelt ließ bzw. jenen Terrorismus hervorbrachte, der die westlichen Demokratien mit Gewalt konfrontiert.

Sollte der Westen daher meinen, eine angepasste oder „proportionale“ Antwort auf diese Aggressionen wäre politisch ausreichend und sinnvoll, dann versteht er nicht, dass rationale Reaktionen gegenüber Mitgliedern von Gesellschaften in denen Gewalthandlungen ständiger Tell der internen politischen oder sozialen Kultur sind, versagen müssen. Es gibt in keinem dieser Staaten ein Nation Building, und gäbe es ein solches, würde es nicht toleriert werden. Proportionalität mag daher im Westen moralisch und politisch geboten sein, Auswirkungen auf den Aggressor wird es nicht haben.

Vielmehr muss man die Reaktion - soll sie wirksam sein - so bemessen müssen, dass der Aggressor nachhaltig Schaden erleidet und zwar aus seiner eigenen Beurteilung; alles unter dieser Schwelle ist unwirksam. Man kann dies mit einem Kriminellen vergleichen, der einem anderen Menschen bewusst einen erheblichen Schaden zufügt, aber dann damit rechnen muss, dass das Gericht diesen dafür betraft und nur dann kann die Schwere der Strafe vor solchen Handlungen andere abschrecken.

Die Kosten einer unwirksamen Strategie

Offene Gesellschaften können jeden Konflikt gewinnen, wenn sie das Durchhaltevermögen haben gegen einen Aggressor physischen und moralischen Widerstand zu leisten und diesem wie oben erwähnt, dabei unerträglichen Schaden zufügen können, dass man nur dann und so einen brutal vorgehenden Feind besiegen wird.

Erstens, ist das Problem jeder Strategie die Möglichkeit diese auch umzusetzen. Es sind die Liberalen die  den Staat bei der Nutzung seiner Mittel zu behindern und die die Gefahr der Aggression als übertrieben darstellen werden.

Zweitens, muss man davon ausgehen, dass man westliche Gesellschaften nicht an barbarische Attacken gewöhnen kann, diese daher auch nicht verstehen werden wenn der Staat nicht zeigt dass er wirksam reagieren kann.

Im 20. Jahrhundert meinte die politische Rechte, nicht zuletzt als Folge des Zweiten Weltkriegs, dass sie sich moralisch im Unrecht befände und damit angreifbar wäre, während die politische Linke meinte, sie habe die moralische Überlegenheit auf ihrer Seite. Um nun die Aggressoren zu bekämpfen, neigte die politische Rechte dazu, nicht zuletzt im Bestreben die Bürger zu beschützen, sie müsse diese mit aller Gewalt vor Schaden bewahren, einschließlich der Erkenntnis dass dies nur eingeschränkt möglich ist. Die Linke kann zwar die Bürger noch weniger schützen, verharrt aber aus ideologischen Gründen in Untätigkeit. Dies führt intern zu einer politischen Polarisierung zwischen Rechts und Links, damit oft zu gemeinsamer Handlungsschwäche, was den Staat vielmehr schadet als der Aggressor oder der Terror selber.

Polarisierte Gesellschaften funktionieren nicht wenn man deren Wertesystem infrage stellt und wenn es über die wichtigen Maßnahmen oder einen einzuschlagenden  modus operandi keinen Konsens gibt. Erfahrungsgemäß ist die Gesellschaft dann zwischen jenen die Zuschlagen wollen und jenen die Nachgeben wollen bzw. ein Appeasement vertreten gespalten. Die autoritären Ultra-Liberalen meinen, man könne den Aggressor mit Pluralismus überzeugen. Jene, die Widerstand befürworten, werden dann auf die Seite gedrängt was dem Aggressor hilft. In weiterer Folge treten aber dann jene politischen Radikalen auf, die geschickt zwischen beide Gruppen einen Keil treiben und ihrerseits das politische System paralysieren. In diesem Kulturkampf verliert die Demokratie damit auch gegenüber einem schwachen Aggressor und sieht als Nebenschauplatz den internen Konflikt konträrer politischer Meinungen, wird dann auch einer von Fraktionen innerhalb der Demokratie.                       

Eine Analyse über die Wirksamkeit angewandter Strategien kann mit praktischen Beispielen unterlegt werden die aufzeigen, wann und wie Demokratien erfolgreich gegen interne Insurgenten oder Terroristen vorgegangen sind. Zwei sehr unterschiedliche Beispiele sind besonders lehrreich, nämlich die Art wie Israel solche Bedrohungen meisterte und die Beinahe-Ohnmacht europäischer Staaten gegenüber wesentlich schwächeren Herausforderungen, weil diese völlig unvorbereitet und nur unter großen Schwierigkeiten bewältigt werden konnten. Andere Beispiele sind Kriege, die man auch als „Kulturkriege“ bezeichnen kann, obwohl sie nicht immer asymmetrisch sind sondern vom Terror dominiert wurden, obwohl meistens beide Gefahren präsent waren. Typische Kriege waren auch die Versuche, westliche Mächte von ihrem Territorium zu vertreiben, ohne deren Mutterland anzugreifen, wie in Kenya, Malaysia, Algerien oder Vietnam, wobei Nordirland ein Sonderfall war.

Die USA sollen hier nicht untersucht werden obwohl diese im Jahr 2001 durch radikale arabische Insurgenten angegriffen wurden, andererseits kann man die USA mittels Terrorhandlungen nicht essentiell angreifen, was diese etwa von Israel unterscheidet. Israel ist von allen Seiten von Feinden umgeben und ist laufend Kampfhandlungen ausgesetzt; Westeuropa wiederum war lange Zeit vor Terrorhandlungen kaum geschützt. Außerdem hat Europe innerhalb seiner Regionen Millionen von Bürgern und Zuwanderern die die Möglichkeit haben dort Terrorhandlungen auszuführen.

Israel – Von tödlicher Bedrohung zum erfolgreichen Containment seiner Feinde

Israel befand sich länger in einer existenzbedrohlichen Lage als irgendein anderer Staat, beginnend bereits bei seiner Gründung. Eine neue Art des Kulturkampfes entstand um 1980, nachdem es mit Ägypten Frieden schloss, womit der Hauptfeind Israel wegfiel. Die anderen beiden Feindstaaten – Irak und Iran – befanden sich in einem Krieg gegeneinander der beide Staaten essentiell schwächte. Dann folgte der Zusammenbruch der Sowjetunion womit jener Staat wegfiel, der bis dahin nach jedem Krieg die arabischen Staaten erneut mit Waffen versorgte. Die neuen Konfrontationen waren von einer neuen Art und es dauerte einige Zeit, ehe sich Israel nach einer Kette von Fehlbeurteilungen auf diese Form des Konfliktes einstellte.

Der Erste Libanonkrieg

Um 1980 waren die Armeen der arabischen Staaten nicht mehr offensivfähig und konnten Israel auch nicht mehr in einen Mehrfrontenkrieg verwickeln. Was hingegen sehr wohl ablief waren laufende Konfrontationen mit der PLO, die nun primär vom Libanon aus agierte, da diese sich, ein Jahrzehnt nachdem sie Jordanien verlassen musste, dort festsetzen konnte, in einem Staat mit einer Regierung, die keine faktische Kontrolle über das Land ausübte und die facto ohne eigene Streitkräfte war; auf den Libanon gab es kaum politischen Einfluss von dritter Seite (etwa seitens Sadat). Israel wiederum hatte die (nicht öffentlich erklärte) Idee, im Libanon eine von Christen dominierte Regierung zu installieren, die die PLO ausweisen würde, man dabei Syrien zwingen würde sein Truppen aus dem Norden des Libanons abzuziehen und Beirut würde dann mit Israel Frieden schließen – so die angedachte Strategie.

Der Krieg gegen den Libanon im Jahr 1982 war nur teilweise erfolgreich, denn es fehlte der durchschlagende Erfolg: Die PLO zog zwar von den Grenzen Israels ab und ging nach Tunis, Gleichzeitig war der offenkundige operative Erfolg eine Fehlgeburt, denn es gelang nicht den Libanon wieder in eine robuste offene Gesellschaft zu verwandeln, die eingesetzte Regierung schaffte es nicht, sich eine ausreichende Legitimität zu verschaffen, weil die Idee, die PLO 40 km von den israelischen Grenzen fernzuhalten – der Reichweiter der damals eingesetzten Raketen der Palästinenser – nur dazu führte, dass sich diese jenseits dieser Grenze festsetzte, was sich dann als schwerwiegendes Problem erweisen sollte.

Die Christen im Libanon erwiesen sich wiederum als unzuverlässiger Alliierte und ihre barbarische Kriegführung entzog ihnen die politische Legitimität.

Die politischen Kosten des (Ersten) Libanonkrieges waren weitaus höher als die Kriegstoten, und weitreichender als die nicht voll erreichten Angriffsziele, denn der Krieg hatte umfassende Auswirkungen auf die israelische Gesellschaft. Natürlich waren die Voraussetzungen für diese politischen Schwächen bereits vorhanden, da schon der Krieg von 1973 schwere politische Differenzen im politischen Gefüge Israels zur Folge hatte, wobei die Linke die Parteien rechts und in der Mitte bezichtigte, einen möglichen Frieden missachtet  und darüber hinaus den Krieg unzureichend vorbereitet zu haben, obwohl man generell die Notwendigkeit dieses Krieges nicht in Abrede stellte.

Der darauffolgende Friedensprozess mit Ägypten war eine Folge dieses Krieges und beendete den Streit der politischen Parteien zu diesem Thema, dennoch sollte man nicht übersehen, dass der Krieg nur von der Hälfte der israelischen Bevölkerung und von einer Minderheit der Soldaten als für die Sicherheit des Staates als notwendig akzeptiert wurde.

Polarisierung

Die Frage ob der Libanon-Krieg von 1982 gerechtfertigt war oder nicht, beschäftigte die politischen Parteien Israels zwei Jahrzehnte lang, wobei sich die Fraktionen wie in zwei Schützengraben gegenüberlagen, sie überlagerte die israelische Innenpolitik, bestimmte dann aber auch die Politik gegenüber den Palästinensern. Ziel war ein gegenseitiges fait accompli mit dem Ziel einer kompromisslosen politischen Unterminierung der jeweils anderen Seite und deren Wertekanon, getragen von kaum wechselnden Mehrheiten im israelischen Parlament mit dem Ergebnis, dass sich die Gesellschaft nicht an der Politik orientieren konnte. Immerhin gelang es dann eine Einigung darüber zu erzielen, mit der PLO einen Friedensprozess einzuleiten und auch abzuschließen, aber auch nur deswegen, weil es zwei rechtsradikalen Parteien nicht gelang Parlamentssitze zu erobern, daher konnte 1992 die Politik von der Verhinderung eines Palästinenser-Staates in Richtung des Oslo-Prozesses korrigiert werden.

Neben all diesen Meinungsverschiedenheiten und internen politischen Krisen gelang es dennoch, einen internen Konsens herzustellen, dessen Anfänge bis zur Gründung der Mapai 1930 zurückreichten, sodass das Land beim Ausbruch der „Zweiten Intifada“ geeint war und man bis heute dieser gemeinsame Line folgt, dass das Thema der nationalen Sicherheit, damit das Überleben des Staates und seiner Bevölkerung, oberstes politisches Ziel ist, denn der Staat befindet sich seit Generationen mit seiner Umgebung in einem Dauerkonflikt und es nicht abzusehen wann diese Bedrohung enden wird.

Allerdings konnte man einen Erosionsprozess dieser Zielsetzung erkennen, als sich in der zweiten Hälfte der Neunzigerjahre die Arbeiterpartei und der Likud-Block unversöhnlich gegenüberstanden. Der intern völlig geschwächte Arafat schaffte es, Rabin, Netanjahu und Barak zu manipulieren, auch deswegen, weil diese, ohne ausreichende Mehrheiten im Hintergrund, ständig versuchten ihr politisches Überleben abzusichern. Dadurch gelang auch keine erfolgreiche Sicherheits- und Außenpolitik, weil jeder Schritt von der politischen Gegenseite dazu genutzt wurde die andere Seite zu diffamieren.

Dazu kam auch die Polarisierung der israelischen Gesellschaft, sogar das Scheitern der Strategie gegenüber dem Libanon wird gerne dieser zugeschrieben, was aber eine unzulässige Vereinfachung wäre. Generell glaubt die Bevölkerung Israels immer, die Regierung setzt den Schritt in Richtung Krieg immer nur dann, wenn sich der Staat in Gefahr befindet. Fehlleistungen wie im Krieg von 1973 und 2006 werden daher entschuldigt, auch wenn diese Fehler sich nachträglich als schwerwiegend herausstellen sollten.

Die „Zweite Intifada“

Wie es Israel gelang aus den Polarisierungen und den Fehlern und Frustrationen vorhergegangener Kriege die richtigen Lehren zu ziehen ist bemerkenswert, auch, dass die gleichen Leute die für die Fehler von 1982 im Libanon verantwortlich waren, im Jahr 2000 so erfolgreich agierten. Arafat hingegen meinte, mit einer massiven Dosis von Terror zum Ziel zu kommen.

Nachdem Arafat in Camp David im Jahr 2000 den Vorschlag eines eigenen Palästinensischen Staates abgelehnt hatte, begann er nun nicht nur mit einem Aufstand von Teilen der palästinensischen Bevölkerung um Israel einzuschüchtern, sondern begann einen totalen Terrorkrieg, der das Leben in Israel dramatisch beeinflusste, gleichzeitig aber den Staat und seine Bevölkerung einte. Damit änderte sich die strategische Ausgangslage für ganz Israel. Es war daher Arafat der die „Zweite Intifada“ begann, aber Sharon besiegte ihn. Arafat machte den Fehler zu glauben, die Manipulation israelischer Politiker und frühere Erfolge ließen sich wiederholen. Auch die Meinung, die Palästinenser wären wegen ihrer internationalen Kontakte und Unterstützungen Israel politisch überlegen war ein Irrtum. Der Kampf der PLO gegen Israel war von einer Kette von Gewalthandlungen begleitet die wesentlich umfangreicher waren als jene der „Ersten Intifada“ in den Siebzigerjahren, doch waren diese Handlungen für einen durchschlagenden Erfolg zu wenig.

Die „Zweite Intifada“ verändert auch die politische Landschaft Israels (sieht man von der geschwächten radikalen Linken ab), denn das Land erkannte, dass es nun um die Existenz des Staates ging, nicht nur um die Westbank oder Gaza, und dass der  Kampf nicht nur von einigen Extremisten ausging, sondern von der Masse der Palästinenser. Das Ziel war die Einschüchterung und dann Zerstörung Israels durch eine massive Zahl von Aggressionshandlungen und Selbstmordanschlägen gegen die Zivilbevölkerung um das Leben in Israel zu verunmöglichen, getragen vom Willen der Palästinenser diesen Kampf bis zum Äußersten zu steigern, samt der Einbindung von Kindern

Mit diesen klaren Zielsetzungen der Angreifer war in Israel das Thema „Legitimität“ des politischen Systems vom Tisch. Ministerpräsident Sharon der sich im Libanon auf Grund zahlreicher Fehler als General die Finger verbrannt hatte, wartete, bis die Amerikaner erkannt hatten um was es ging, als man die Karin A (mit 50 Tonnen Waffen und Sprengstoff iranischen Ursprungs für die Palästinenser) abgefangen und die Massaker im Lager Netanya endlich ad acta gelegt hatte, eine massive Militäroperation auf der Westbank durchführte um die Lage zu bereinigen. Damit stimmte die Strategie mit dem Ziel der nachhaltigen politischen und militärischen Schwächung des Gegners, bestehende volle politische Legitimität der israelischen Führung im Inland, und volle Unterstützung durch Washington.

Das Ende der Intifada traf die Palästinenser wo es am meisten weh tat, nämlich mit der erneute Besetzung der Städte und der Flüchtlingslager, Entmachtung der palästinensischen Führung in Ramallah, völlige Begrenzung der Bewegungsfreiheit der Palästinenser durch Mauern und Zäune und Kontrolle dieser Bewegungen für die nächsten Jahre, laufende Hausdurchsuchungen und Aufspürung von Terroristen und Waffen und Beendigung des bis dahin gewährten einfachen Grenzübertritts nach Israel. War es die Absicht gewesen den Israelis das Leben in Israel zu verunmöglichen, kam es nur zur Umkehrung dieser Absicht, den Palästinensern wurde das Leben dramatisch erschwert, ohne dass die Zivilbevölkerung angegriffen wurde. Israel ignorierte die zahlreichen Proteste europäischer Regierungen und die Palästinenser konnten sich auch nicht mehr hinter solchen Stimmen aus Europa verstecken.

Die Ergebnisse von Abschreckung und Legitimität

Der Beweis für die Richtigkeit einer Strategie ist ihre sichtbare Erfolg: Nach fast 15 Jahren voller Provokationen und Opfer, konnte durch die Operation „Schutzwall“  („Defensive Wall“)  der Terror der Palästinenser auf einen kleinen Rest reduziert werden und entsprach dann im Umfang der Zeit vor dem Einsetzen der Terrorwelle; es kam und kommt zwar noch immer zu fallweisen Gewaltausbrüchen, aber diese sind im Vergleich zu den Vorgängen am Beginn des 21. Jahrhunderts gering. Das war auch ein Erfolg der Abschreckung. Zwar ist die Motivation für Terrorhandlungen noch immer vorhanden, Anschläge lassen sich nicht immer verhindern und Versuche von solchen sind auch heute täglich zu beobachten, aber generell hat die palästinensische Bevölkerung kein Interesse an einer offenen Konfrontation, denn man weiß, dass Israel entschlossen ist massiv zurückzuschlagen. Heuet sind die Palästinenser ebenfalls wesentlich weniger polarisiert, egal was der Stand der politischen Debatte sein mag.

Dies anzuführen ist wesentlich, denn es beweist die Richtigkeit der Strategie und unterstreicht die Akzeptanz der Legitimität der Handlungen Israels. Im Gegensatz zu den Achtziger- und Neunzigerjahren bzw. zur „Zweiten Intifada“, haben die Bürger Israels die politische Linke ebenso verlassen wie die Rechte: Die Masse der Israelis befindet in der politischen Mitte, die die wichtigen Argumente von links und rechts in sich vereint hat, einmal das Misstrauen der Rechten gegenüber den Intentionen der Araber und der Palästinenser, von den Linken wiederum die Kritik an der Idee, dass Israel Millionen Palästinenser auf Dauer kontrollieren soll und kann. Die Mehrheit der Israelis glaubt weder an einem ewigen Frieden noch an die Mitschuld Israels an den bestehenden Spannungen in der Region (eine Position der früheren Linken), noch verfolgt man die Idee eines „Groß-Israels“ oder an einen höheren Auftrag des Messias an das israelische Volk (so Ideen der Ultra-Rechten).

Die Masse der Bevölkerung steht heute nicht mehr einer Partei nahe, sondern wählt eine Mehrheit die gerade ideal erscheint, kein Regierungschef kann daher darauf bauen immer wieder gewählt zu werden. Vielmehr werden Parteien gewählt wenn sie unter anderem bereit sind das Land zu schützen und sich einem barbarischen Feind entgegenzustellen, aber ohne eine versteckte Agenda und einem „Grand Design“ wie in den Kriegen von 1982 (dem Ersten Libanon Krieg) oder im Jahr 2002 bei der Operation „Defensive Shield“.

Europa: Von Trauma und Verwirrung nun zu einer Polarisierung?

Keine Region war auf eine Terrorwelle schlechter vorbereitet als Westeuropa, denn dieses hatte seit Ende des Zweiten Weltkriegs keine Auseinandersetzungen mehr erlebt, war in der glücklichen Lage stabiler und friedlicher Entwicklungen, samt voller Akzeptanz demokratischer Werte und stabiler politischer Systeme. Die Probleme denen Europa heute gegenübersteht betreffen vor allem den mangelhaften Schutz seiner Bürger und seiner Systeme gegen terroristische Handlungen, vorgetragen von Mitgliedern einer Kultur mit völlig anderen Werten, begleitet von europäischen Eliten, die, völlig konfus, die Realitäten nicht akzeptieren wollen.

Die Selbsteinschätzung der Europäer und falsche Visionen

Europa ist Gefangener von zwei falschen Annahmen: Erstens, dass es sich in einer Phase dauerhaften Friedens befinde und dass es nur genüge diesen zu sichern und zweitens, dass die europäische Friedensordnung universelle Gültigkeit habe, das europäische Vorbild zu einer „International Community“ führen würde und man daher alle Staaten an diese heranführen muss, was auch Afrika und den Mittleren Osten einschließt. Die Eliten Westeuropas sind aber untereinander uneinig wie dieses Ziel erreichbar wäre.

Es ist richtig, dass die europäischen Regierungen einen wesentlichen Beitrag für die Zivilisation und für den Frieden in Europa geleistet haben, so die Umwandlung des Schlachthauses Europa in eine Zone des Friedens und die hohe Kompromissfähigkeit der Staaten und die Verfolgung gemeinsamer Ziele. Die Eliten deuten diese zukünftige Transformation allerdings dahingehend, dass jede Gewaltanwendung falsch ist, dafür „weiche“ Lösungen bzw. ein Appeasement anzustreben wäre. Dazu gehört auch der illusorische Versuch, die Ursachen des Terrorismus zu beseitigen (z.B. Beseitigung der Armut) und sich in diesen Regionen zu engagieren. Jede Form der Gewaltanwendung wird so illegitim, deren Anwendung wird außerdem als unwirksam erklärt, jedes Problem ist daher entweder ein ökonomisches oder ein politisches. Dabei geht man soweit, die Nichtanwendung friedliche Konfliktlösungen in den letzten Jahrzehnten ausschließlich den USA anzulasten, weil diese (gegen die Mehrheit europäischer Regierungen) zur Gewalt greifen um politische Lösungen zu erreichen und die USA wären sogar bereit gewesen „die Welt auszulöschen“ nur um das Ideal der Freiheit zu verteidigen, auch die Freiheit Europas. Würde es nach den Vorstellungen der linken Liberalen gehen, hätten sie nichts dagegen gehabt, wenn sowjetische Panzer in Frankfurt am Main oder Rom Widerstand ebenso gebrochen hätten wie in Budapest oder Prag.

Die Ablehnung von Gewalt steigerte sich noch nach dem Untergang der Sowjetunion und der Expansion der europäischen Union. Denn nun habe es einen ideologischen Sieg über den letzten Gegner gegeben und nun gäbe es keinen Gegner mehr; Stammesfehden oder autoritäre Systeme mögen hie und da zur Gewalt greifen um auf ihr Schicksal oder mittels Protest auf ihre individuelle Unterdrückung durch Rassismus aufmerksam zu machen, stets als Folge kollektiver kolonialer Unterdrückung, aber jede Versuche einer Abschreckung gegen solches Aufbegehren wäre nur eine Weiterführung früherer Unterdrückung, daher keine Problemlösung. Aufzubieten wären vielmehr jene Methoden, die in Europa zum Frieden geführt hätten, nämlich Dialog, Beseitigung der Armut, Bildung, Förderung von Demokratie, Aufzeigen von Ungerechtigkeit und die Klagen der Armen. Daher kann es nur das Ziel sein, diese Völker als gleichberechtigte Staaten in die internationale Gemeinschaft der Demokratien zu begleiten, sobald sie die Europäischen Standards von Menschenrechten und Rechtsprechung akzeptiert haben. Man räumt allerdings ein, dass dies schwierig wäre und viel Zeit erfordern wird, aber dies sei keine kulturelle Frage, sondern eine universeller Gültigkeit.

Die Verneinung der Bedeutung der politischen Kultur

Die Fragen zum Einfluss der politischen Kultur wurden eingangs schon im Detail erörtert. Es kann kein Zufall sein, dass Gewalthandlungen gegen die Demokratien immer von Staaten ausgehen die gescheiterte Gesellschaften sind, wie etwa (siehe oben) von Syrien, Yemen, Irak, Afghanistan oder Pakistan. Was diese Staaten bleibend behindert hat und zur Beibehaltung von Stammesstrukturen mit autoritären Führungen führte, war ihre Kultur. Andere Staaten mit ebenfalls kolonialer Vergangenheit hatten hingegen den Weg zur modernen Staatengemeinschaft sehr wohl beschritten und konnten ihren Bürgern Wohlstand bringen.

Paradoxerweise gilt es in Europa als „politisch unkorrekt“ Fragen der Gewalt in Verbindung mit Kultur aufzuwerfen, obwohl ja die Terroristen selber ständig erklären sie handeln so, weil sie von ihrer Kultur her so handeln müssen und die westliche Kultur ablehnen. Der Feind der westlichen Demokratie ist aber nicht Islam, sondern eine pervertierte Form einer Kultur, die sich in einigen islamischen und arabischen Gesellschaften sehr wohl findet und nun ihren Weg in viele arabische und islamische Einwanderungsviertel in Europa gefunden hat. Auch wenn dies nicht der Islam insgesamt ist, gehen von dieser Religion aggressive Impulse aus, samt Individuen, die bis zur Selbstvernichtung gehen und dabei meinen, ihr Handeln sei gerecht.

Trotz zahlreicher Terrorhandlungen und begleitender Aussagen von vielen radikalen Islamisten, wird dieser Konnex von liberalen europäischen Eliten vehement abgestritten, vor allem von der akademischen Linken, von Journalisten und Künstlern, die ein „multikulturelles Zeitalter“ verkündet haben; sie können nicht zur Kenntnis nehmen, dass es nicht-europäische Kulturen geben kann, die sich aggressiv verhalten.

Diese Gegner Europas ihrerseits lehnen jede Form von Appeasement und jeden Dialog ab. Die europäischen Eliten wiederum wollen nicht akzeptieren, dass die Opfer von Kolonialismus und Unterdrückung einen Kulturkampf gegen Europa führen, der durch gewaltsame Gegenmaßnahmen beantwortet werden muss. Wenn allerdings die europäischen Eliten die Existenz eines Kulturkampf a priori bestreiten und sich weigern einen auftretenden Feind als solchen zu bezeichnen, auch keine brauchbaren Strategien entwickeln wollen, werden sie ihre Niederlage akzeptieren müssen. Dazu gehört auch sich zu weigern, jenseits des individuellen Terrors, einen möglichen Krieg als solchen zu bezeichnen, was die Situation nur weiter verschlimmert, denn dann werden Gegenmaßnahmen mangels Ziel sinnlos.

Das europäische Beispiel ist daher lehrreich und zugleich gefährlich, denn die europäischen Gesellschaften erleiden nun laufend barbarischer Angriffe. Die Staaten – Regierungen wie Eliten - weigern sich dies einzugestehen und reden sich nun auf die ISIS und vereinzelter Extremisten samt deren an Zahl geringen fanatisierten Unterstützern in Europa selber aus. Die Bevölkerung Europas, ängstlich und verwirrt, hat ihrerseits das Vertrauen in ihre Regierungen verloren, weil diese  dem Terror hilflos gegenüberstehen und sie nicht schützen kann; sie wendet sich nun Politikern am anderen Ende der politischen Skala zu die versprechen sie zu schützen. Die von diesen oft vorgebrachten Methoden mögen zwar kurzfristig einige Probleme lösen, sind aber insgesamt und langfristig gesehen unwirksam und gefährden zudem die demokratischen Freiheiten.

Zuwanderung

Dass sich das Problem durch die massive Zuwanderung aus Regionen mit völlig konträren politischen und sozialen Kulturen dramatische verschärft hat ist evident und zeigt sich an der Herkunft von Terroristen. Selbst wenn man davon ausgehen kann, dass sich die Masse der zugewanderten Moslems und Araber in Europa an den „European Way of Life“ irgendwie anpasst, sind die beobachteten politischen Realitäten andere.

Die dramatischen Konsequenzen einer Zuwanderung von einer Millionen Menschen in einem Jahr in einen einzigen Staat der EU, sind nun deutlich erkennbar, abgesehen von den wirtschaftlichen Problemen. Dahinter steht die Gefahr der Zuwanderung weiterer Millionen. Europa hat sich dabei in die Hand einiger Potentaten des Mittleren Ostens begeben, so in die von Ministerpräsident Erdogan, der zwar demokratisch gewählt worden ist, doch sein Verhalten ist autoritär. Immerhin haben acht Millionen Türken erklärt im Falle einer Visafreiheit nach EU-Europa auswandern zu wollen.

Erschreckte Europäer, die sich einer unkontrollierten Einwanderung von Moslems und Arabern bedroht fühlen, geben nun an, dass sich selbst Türken die schon seit Jahrzehnten in Europa leben, gegen jede Anpassung wehren, erkennen eine Unterwanderung ihrer Kultur und Lebensgewohnheiten durch umgekehrten Anpassungsdruck. Viele Europäer assoziieren Moslems mit Terrorismus und fordern staatliche Gegenmaßnahmen gegen jede weitere Zuwanderung. Damit wird es, wenn zunehmend unkontrollierter Widerstand gegen unkontrollierte Zuwanderer auf der einen und Zuwanderer aufeinandertreffen, zur Reaktionen kommen bei denen jene politischen Kräfte an die Macht gelangen werden die versprechen, diese Probleme zu bereinigen und Wünsche sich gefährdet sehenden Gesellschaften zu erfüllen.

Polarisierung

Viele Menschen in Europa sind bereits jenseits jeder Hoffnung, dass die Realitäten von Wanderbewegungen und Terrorismus, sowie die Unvereinbarkeiten bestehender sozialer Strukturen, die Meinung der liberalen Eliten in Richtung mehr Realismus verändern und die Politik zum Handeln zwingen würde. Diese Erwartungen werden nicht eintreten.

Viel wahrscheinlicher ist ein Szenario zunehmende Polarisierung an beiden Ende des politischen Spektrums, auch zwischen den alten Eliten die die geschilderten Probleme mitverursachten, und den ganz neuen Eliten die rasche „Lösungen“ versprechen, weil deren unterschiedlichen Ideologien ebenfalls keinen Kompromiss zulassen. Das Problem ist nun bei einem Punkt angelangt, bei dem die Linke sich nicht von ihrem früheren Strandpunkt wegbewegen kann, und die neue Rechte, die immer stärker wird, ihre oft als „faschistisch“ kritisierte Position bereits als breite „Legitimation“ sieht.

Es geht jetzt nicht mehr um die Frage, wie man die Zuwanderung begrenzen und den Terror erfolgreich bekämpfen kann, sondern es ist ein Kampf über die Zukunft Europas. Da die alten Eliten ihre Meinung nicht ändern werden, werden sie von den neuen Eliten, die mit den Wellen zunehmender Zustimmung an die Macht kommen, verdrängt werden.

Das ist, wie eingangs erläutert, eine neue Form des Krieges, gekennzeichnet von Polarisierungen die erfolgreiche Strategien verhindern, womit gleichzeitig eine erforderliche breite, robuste und lange wirkende Legitimierung verunmöglicht wird.

Voraussetzungen für eine wirksame Strategie

Im Moment ist es erkennbar unmöglich in Europa irgendeinen Weg zu sehen der zu einer brauchbaren Strategie führen könnte die zum Ziel hat, die europäischen Gesellschaften vor ihren Feinden zu schützen. Das Problem ist der Saum zwischen einer Strategie die die Gesellschaften schützt, mit den eher radikalen Gegenvorschlägen von rechts und schließlich mit jenen, die sich gegen jede Strategie wehren und liberale Werte in den Vordergrund schieben. Ohne eine gemeinsame Einigung ,wie man den Gefahren begegnen will, und einer sinnvolle Zusammenarbeit und breiten Legitimierung, kann keine wirksame Strategie gegen die äußeren Feinde Europas entwickelt werden bzw. den Feinden und ihren bereits in Europa befindliche Mitläufern entgegengetreten werden.

Um zu einer Strategie zu kommen sind drei Voraussetzungen nötig:

Erstens, das Eingeständnis, dass es sich bei diesem Konflikt um einen Kulturkrieg handelt und dass der nicht zum Einlenken bereite Angereifer willens ist Europa größtmöglichen Schaden zuzufügen und dass daher geeignete Gegenmaßnamen zu ergreifen sind. Mit dem in der Öffentlichkeit abgegebene Erklärung, dass in diesem Konflikt bis auf weiteres kein Ende abzusehen und auch zunächst kein eindeutiger Sieg möglich ist und wahrscheinlich weitere Aggressoren zu erwarten sind, bleibt als Lösung nur eine Strategie einer wirksame Abhaltung.

Diese Offenheit wird Frustration verhindern, ebenso zu hohe Erwartungen. Man soll dabei jenen nicht vertrauen die rasche Lösungen versprechen aber auch jenen nicht, die einer Kapitulation das Wort reden.

Zweitens, wäre eine Strategie umzusetzen, die dem Feind inakzeptable Opfer und Kosten abfordert sollte er versuchen die Demokratien in Europa anzugreifen um hier Zerstörungen anzurichten. Die Maßnahmen müssen in ihren fühlbaren Auswirkungen mindestens proportional zum angerichteten Schaden und nicht bloß technische Zerstörungen oder symbolische Gegenmaßnahmen sein. In Europe werden solche Maßnahmen ohnedies kaum militärischer Natur sein, sondern sich eher gegen bereits hier wohnende Zuwanderer richten.

Drittens, erfordern solche Handlungen das Abwägen der Folgen für die europäischen Werte. Überzogenen Maßnahmen können zerstörerische Auswirkungen auf die Werte haben, aber die Werte können auch genauso in Frage gestellt werden, wenn man keine wirksamen Gegenmaßnahmen ergreift. Zu geringe Maßnahmen werden zudem jene Kräfte stärken die den Westen und dessen liberales Wertesystem beseitigen wollen. Die nun an der Macht befindlichen Kräfte müssen daher die Bedrohung ernst nehmen. Kurzfristige und zu begrenzte Maßnahmen können das Ausmaß der Bedrohung  zwar für kurze Zeit zudecken aber nicht beseitigen.