Was heißt Verteidigung im 21. Jahrhundert?

Vortrag vor dem Internationalen Herbstseminar 2013 in Luzern am 27. September 2013

Klaus Naumann

 

Europa ist weitgehend befriedet. Kriege, die Staaten zum Opfer einer die staatliche Existenz gefährdenden Aggression werden lassen könnten, sind so gut wie unwahrscheinlich. Das ist die große Friedensleistung der EU, für die sie zu Recht den Friedensnobelpreis erhielt, eine Leistung allerdings, die ohne die nach außen schützende, nach innen Spannungen unter den Staaten Europas ausgleichende Präsenz amerikanischer Truppen seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges vor nunmehr 68 Jahren kaum möglich geworden sind.

Die neutralen Staaten Europas haben von dieser Entwicklung ohne Zweifel profitiert, stehen aber angesichts der Lage, dass der Bürger kaum noch eine Gefährdung seines Landes zu erkennen vermag, vor den Fragen, die auch die Menschen in den international gebundenen Staaten Europas stellen: Wozu brauchen wir noch Streitkräfte, wogegen müssen wir uns schützen? Auf diese Frage geben unsere Politiker in Deutschland keine Antwort. Das Thema Verteidigung findet in der öffentlichen Diskussion nicht statt, man sah das im Wahlkampf mehr als deutlich.

Die Menschen sehen zwar Unsicherheit jenseits der Grenzen, doch darüber spricht niemand in der Politik. Die Bürger Europas fühlen sich aber nicht bedroht und sehen deshalb überwiegend keine Notwendigkeit sich einzumischen, sie sind selbst gegenüber Bündnisverpflichtungen mehr als zurückhaltend. Hinzu kommt die Ermüdung nach dem langen, im Ergebnis aber doch fragwürdigen Einsatz in Afghanistan. Auch die USA sind von dieser Stimmung erfasst. Sie werden zwar nicht in den Fehler des Isolationismus verfallen, Präsident Obama hat dies gerade diese Woche vor der UNO nachdrücklich bestätigt. Sie wissen, dass sie jetzt und bis auf Weiteres die einzige Ordnungsmacht dieser Welt sind, aber sie werden nicht mehr wie im vergangenen Jahrhundert dreimal zur Rettung Europas eingreifen. Vielleicht werden Historiker im späten 21. Jahrhundert dann von der Obama-Doktrin sprechen: Europe to the Europeans.

Gefahren für Europa gibt es freilich zuhauf, aber sie sind nicht direkt fassbar, schwer zu vermitteln und vielfach nicht militärischer Natur. Die Frage stellt sich deshalb nicht nur in der Schweiz: „Was heißt Verteidigung im 21. Jahrhundert?“, auch wenn die Schweizer gerade die Wehrpflicht eindrucksvoll bestätigt haben. Doch vielleicht stellt sie sich hier sogar drängender, weil sie national zu beantworten ist, während die Mitglieder von NATO und EU zur Begründung ihrer Verteidigungsanstrengungen auf internationale Einschätzungen und Verpflichtungen verweisen können.

Ich will deshalb so vorgehen, dass ich zunächst allgemein die Gefahren der Zukunft und denkbare Formen künftiger Konflikte skizziere, dann frage, ob und in welchem Umfang diese auch in Europa wirksam werden können, und mit der Frage abschließe, welche Folgerungen daraus für Europas Streitkräfte zu ziehen sind.

 

Die langfristig wirksamen Gefahren und die Konfliktformen der Zukunft

Die strategische Großwetterlage ist gekennzeichnet durch die nun seit 2008 anhaltende globale Wirtschafts- und Finanzkrise, die eine Welt in anhaltendem Umbruch, ohne Weltordnung und ohne verbindende Werteordnung erschüttert.

Es zeichnet sich eine Welt mit mehreren Polen politischen Handelns ohne eine eindeutig dominierende Macht ab, in der neben staatlichen zunehmend auch nicht-staatliche Akteure handeln werden. Diese werden, weil das Gewaltmonopol der Staaten zu brechen scheint, sogar Staaten herausfordern können. Es ist eine Welt, in der es weiter Konflikte geben wird, aber keinen einzigen Konflikt, den man allein mit militärischen Mitteln lösen könnte. Es ist eine Welt, in der kein Staat auf sich allein gestützt mit den Sicherheitsproblemen unserer Zeit fertig werden kann, aber auch keiner glauben darf, die ausschließliche Nutzung von „soft power“ allein bringe dauerhafte Sicherheit. Fraglich ist damit auch, ob die Abstützung auf Neutralität noch ausreicht, eine Frage allerdings, die nur die neutralen Staaten alleine für sich beantworten können.

 

Die aktuellen Krisen

Europa hat auch ohne die EU/EURO-Krise eine Reihe ungelöster Probleme, auf dem Balkan, im Kaukasus, im Verhältnis zur Türkei und in seinem Vorfeld von Marokko bis zum Arabischen Golf. Auch Afghanistan wird ein Problem bleiben, auch nach dem Abzug der meisten Truppen im Jahr 2014. Es werden dort voraussichtlich Truppen bleiben, um den Afghanen zu helfen, das Erreichte zu sichern, sofern die gegenwärtig noch strittigen Rechtsfragen gelöst werden können. Doch selbst dann ist fraglich, ob und wann das Land zur Ruhe kommen wird; zu groß sind die Spannungen im Land, und zu gegensätzlich sind die Interessen der Nachbarn, die Afghanistan als Spielball ansehen.

Vorrang für Europa müssen die Überwindung der Finanzkrise und die innere Festigung der EU haben, denn nur dann kann Europa handlungsfähig werden. Würde diese Herausforderung gemeistert und würde Europa zusätzlich Schritte in Richtung einer wirklichen gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik tun, dann könnte es vermutlich mit den meisten der mittelfristig zu erwartenden Turbulenzen ohne zu große Risiken für die Sicherheit seiner Bürger fertig werden. Doch die Entwicklung einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik geschieht, während Europas Vorfeld brennt, Europa aber dennoch überwiegend nach innen sieht. Bedenken Sie nur die vermutlich noch eine Weile anhaltende Instabilität in Ägypten, den längst zum Stellvertreterkrieg gewordenen Konflikt in Syrien, den keineswegs gelösten Streit um die atomare Bewaffnung des Iran, die derzeit nahezu unmöglich gewordene Zweistaatenlösung für den Dauerbrenner Israel/Palästina, die nur verdeckten Probleme Tunesiens und Libyens, die reale Gefahr eines Zerfalls Syriens und auch des Irak und die daraus resultierenden Probleme für Israel, Jordanien und den Libanon und das latente Risiko einer instabil werdenden Türkei. Ich nehme an, Sie stimmen zu, das Vorfeld brennt.

In keinem dieser Konflikte spielt Europa eine gewichtige Rolle, vielleicht auch weil Europa in der „Arabellion“ vermutlich verkannte, worum es wirklich geht: Es ging und geht nicht um Demokratie und Rechtsstaatlichkeit westlicher Prägung. Es geht darum, die Hoffnungslosigkeit einer vielfach gut ausgebildeten Jugend auf eine eigene, nach ihren, auch vom Islam geprägten Vorstellungen gestaltete Zukunft zu beseitigen. Die Ausweglosigkeit, geboren aus bis zu 40% Arbeitslosigkeit der Jungen, ist das Motiv. Europa muss dort handeln, nicht nur reden, damit diese Jugend ohne Hoffnung nicht ohne unsere Zustimmung in das alte, nach Bevölkerungszahlen abnehmende, aber noch immer sehr reiche Europa kommt. Die jungen Akademiker des Maghreb und der arabischen Welt wissen, dass in der EU 20 Millionen qualifizierte Arbeitskräfte fehlen, dass keine Chance besteht, all diese Lücken aus der stattlichen Zahl arbeitsloser, aber vielfach nicht ausreichend qualifizierter Europäer zu schließen und dass der Bedarf wegen der alternden und abnehmenden Bevölkerung Europas sogar noch wachsen wird. Viele junge Menschen aus Nordafrika und aus der arabischen Welt dürften deshalb ihre Zukunft in Europa sehen. Europa muss daher seine EU-Scheuklappen abnehmen und prüfen, ob die Unruhe in Nordafrika Europa nicht doch eine Chance bietet. Es geht um Stabilität in Europas Vorfeld. Wir brauchen sie, um ungebremste Migration zu verhindern. Europa muss dabei wissen, dass es nicht mehr hoffen kann, Amerika werde es mal wieder richten. Die USA wollen und werden sich nicht mehr nachhaltig in Europa engagieren. Europa wird deshalb in allen Ländern des von mir schon 1991 so genannten Krisenbogens von Marokko bis zum Indischen Ozean engagiert bleiben müssen. Vorrangig muss Europa durch Entwicklung und wirtschaftliche Zusammenarbeit helfen, damit die Menschen in ihren Ländern bleiben. Wir dürfen nicht vergessen, dass der Südrand des Mittelmeers Europas Auffangnetz gegen ungebremste Migration aus der Tiefe Afrikas bildet. Dort für haltbare stabile Verhältnisse zu sorgen ist vielleicht die sicherheitspolitische Herausforderung schlechthin. Doch dahinter steht schon die nächste: Europa wird sich überlegen müssen, wie es zur Sicherheit am Persischen Golf beitragen kann, sollten die Amerikaner diese Aufgabe nicht mehr übernehmen. Das aber dürfte geschehen, auch wenn Obama diese Woche noch einmal beschwichtigend Amerikas bleibendes Interesse an der Region betonte, weil die USA von dort spätestens ab 2025 weder Gas noch Öl brauchen, wir Europäer aber weiterhin.

Ich gehe nicht im Einzelnen auf die aktuellen Konflikte ein, möchte aber doch von einem sagen, dass er die Gefahr in sich birgt, die Welt zum Schlechteren zu verändern: Das ist der Streit um das iranische Atomwaffenprogramm.

Würde der Iran Atommacht, dann wäre das wohl das Ende des Atomwaffensperrvertrages; es wäre das Ende des Traumes von einer Welt ohne Atomwaffen und es könnte möglicherweise der Beginn eines neuen atomaren Rüstens in der Welt sein. Doch jüngste Äußerungen aus Teheran lassen ein wenig hoffen, wenngleich Präsident Rohani die Chance nicht genutzt hat, konkrete Vorschläge zu machen. Vielleicht hat man aber in Teheran ebenso wie jüngst in Moskau und Damaskus die Botschaft aus Washington doch verstanden: Man will keine Intervention, aber wenn man zu weit geht, dann wird dennoch gehandelt werden.

Diesen kurz- bis mittelfristigen Ausblick zusammenfassend kann man wohl sagen: Das strategische Umfeld Europas befindet sich in einem tiefgreifenden Wandel. Europa ist von Unsicherheit umgeben. Europa wird handeln müssen, um dieses unruhige Umfeld zu stabilisieren. Das wird vorrangig andere als militärische Mittel verlangen, allerdings sind auch militärische Aktionen nicht auszuschließen. Die Operation Serval der Franzosen in Mali ist möglicherweise ein Modell derartiger künftiger überwiegend europäischer Operationen.

Langfristig aber, das möchte ich schon jetzt sagen, kann es nachhaltige Sicherheit für Europa nur im Bündnis mit den USA geben. Das hat Europa mit der NATO. Die strategische Rolle der NATO als zentraler Garant europäischer Sicherheit ist heute so unentbehrlich wie einst im Kalten Krieg. Die NATO bleibt in ihrer nuklearen Schutzfunktion, in ihrer Fähigkeit, Versicherung vor Russland zu geben und damit die Voraussetzung für Kooperation zu schaffen und als Träger von Raketenabwehr kurz- wie mittelfristig unersetzlich, aber auch als ausgleichendes Element in einem Europa voll zunehmender Ungleichheit. Langfristig könnte sie Ausgangspunkt und Grundlage einer neuen weiter gefassten Schutzvereinbarung zwischen den Demokratien Europas und Nordamerikas sein, die dann die hoffentlich aus den TTIP Verhandlungen entstehende Vereinbarung einschließt. Doch lassen Sie mich nun den Blick noch weiter in die Zukunft richten, in eine unruhige und unberechenbare Welt.

Ich beginne dazu mit den generellen Entwicklungen, modern ausgedrückt den Megatrends:

1. Wir werden die Entwicklung einer Welt mit vielen regionalen Machtzentren erleben ohne eine unumstrittene Ordnungsmacht. Einzig die USA werden in allen Machtkategorien global handlungsfähig sein, sie werden durch die Schiefergasrevolution sogar noch stärker, aber sie dürften sich nach innen wenden. Eine solche multipolare Welt ist instabil.

2. Wir werden eine zunehmend urbanisierte Welt mit riesigen Städten erleben, in der neue, fast von jedermann zu nutzende Technologien, vermehrte und zunehmend international kooperierende Kriminalität, innerstaatliche Konflikte und, als Folge unregierbar werdender zerfallender Staaten, auch Konflikte zwischen Staaten entstehen könnten.

3. Es könnte eine Welt entstehen, in der die gewohnten Ordnungen von Staaten und Gesellschaften auch hier in Europa zerbrechen könnten, wenn sie sich in den Augen der Jugend als unfähig erweisen, mit den zunehmend komplexer werdenden Fragen der Zukunftssicherung fertig zu werden. Eine ungeduldige Jugend ohne Hoffnung könnte irrigerweise die Lösung im Zerschlagen alter Ordnung sehen.

In dieser Welt ohne Weltordnung und ohne eine verbindende Werteordnung gibt es die alten Konfliktursachen wie ungelöste territoriale Ansprüche, ethnische Probleme und religiöse Spannungen, doch es treten drei neue hinzu: demographische Verschiebungen, Ressourcenknappheit und die Folgen des wahrscheinlichen Klimawandels.

In dieser Welt braucht jeder Staat und auch jedes internationale Bündnis zur Krisen- und Konfliktbewältigung alle Mittel der Politik, und man muss diese in einem vernetzten und koordinierten Ansatz regional wie auch global nutzen können.

Es ist eine Welt, in der die herkömmlichen Sicherheitskonzepte wie Abschreckung nicht mehr oder nur noch zum Teil greifen, aber es ist doch eine Welt, die vermutlich unverändert im äußersten, wohl eher als Ausnahme denn als Regel zu sehenden Fall auch künftig hie und da militärisches Eingreifen und Handeln verlangen wird, keineswegs immer nur, wie gewohnt, reaktiv, sondern manchmal vermutlich sogar präventiv.

 

Demographie

Nach meiner Ansicht werden die demographischen Veränderungen in unserer Welt in Verbindung mit Ressourcenmangel und Klimawandel die möglicherweise schwerwiegendste Konfliktursache der Zukunft sein.

Europa muss mit seinen alternden und schrumpfenden Gesellschaften Zusammenhalt, Wohlstand und ein gewisses Maß an sozialer Sicherheit sichern. Das wird schwer, wenn Landstriche entvölkert werden und viele Menschen ihre Wurzeln verlieren. Die heutigen sozialen Systeme Europas sind nicht finanzierbar, wenn man gleichzeitig Innovation und Produktivität bewahren will. Zusammenhalt und soziale Sicherheit aber sind die Voraussetzung, um dem auch ohne Klimawandel steigenden Bevölkerungsdruck aus Afrika und auch dem Nahen Osten zu begegnen. Schon 2020 könnten nach Schätzungen der Weltbank 250 Millionen Flüchtlinge aus dem Süden Afrikas, getrieben von Durst und Hunger, auf dem Weg nach Norden sein. Europa wird deshalb unter enormen innenpolitischen Spannungen und unter gleichzeitigem Druck von außen, Wege suchen müssen, wie es diesem Migrationsdruck standhalten kann, ohne sein Wertesystem Gefahren auszusetzen.

Viel dramatischer noch ist die Lage Russlands. Die Bevölkerung dürfte auf weniger als 100 Millionen Menschen sinken, davon könnte die Mehrzahl um das Jahr 2050 muslimisch sein. Aus Sibirien, dieser riesigen, unglaublich rohstoffreichen Region, könnten die heute dort lebenden sechs Millionen Russen verschwinden, aber wohl kaum die gegenwärtig vier, dann sicher mehr Millionen illegaler chinesischer Immigranten. Diese Entwicklung stellt Russland vor riesige Probleme. Käme es zu äußeren Krisen, dürfte Russland sie kaum noch aus eigener Kraft bewältigen können.

China wird ebenfalls Überalterung erleben, damit wird die unzureichende Altersversorgung zum gesellschaftlichen Spaltpilz. Die direkte Folge wird Arbeitskräftemangel sein, zusätzlich wird, als Folge der Ein-Kind-Politik, lebenslanger Frauenmangel für bis zu 50 Millionen chinesischer Männer die Gesellschaft Chinas belasten. Daraus entstehen bei anhaltender Urbanisierung steigende Kriminalität, eine weiter wachsende Kluft zwischen Arm und Reich und damit gesellschaftliche Konflikte, die durch die unglaublichen Umweltprobleme, aber auch durch regionale ethnisch-religiöse Probleme wie jene mit den moslemischen Uiguren oder mit den Tibetern noch verschärft werden könnten.

Probleme anderer Art dürfte Chinas asiatischer Rivale Indien haben, das schon bald das bevölkerungsreichste Land der Welt, aber eben auch unverändert das Land der krassen Gegensätze sein wird. Die Klüfte zwischen gebildet und ungebildet, zwischen Arm und Reich, zwischen den Religionen und zwischen den Ethnien dieses Vielvölkerstaates mit seinen 19 offiziellen Sprachen werden bestehen bleiben, vielleicht sogar wachsen. Beide Staaten, China wie Indien, müssen daher mit erheblichen inneren Problemen rechnen und werden kontinuierlich ein reales Wirtschaftswachstum von etwa 8% brauchen, um ihre Völker ruhig zu halten.

In den USA nimmt die Bevölkerung zu und bleibt so jung wie heute, doch könnte die wachsende Zahl der Hispanics und der Asiaten die bestehende Spaltung der Gesellschaft sogar noch verstärken und die Abwendung von Europa beschleunigen. Insgesamt jedoch werden die USA keine demographisch begründeten Spannungen erleben, denn das voraussichtliche Wirtschaftswachstum, gespeist durch Schiefergas und -öl wird es Amerika erlauben, weiterhin der große Schmelztiegel zu sein, aus dem am Ende doch eine amerikanische Identität entsteht.

Bevölkerungswachstum werden neben den USA nur Indien und Südamerika, v.a. aber Afrika und die arabische Welt erleben, und daraus entsteht Europas Problem: Migrationsdruck, der in alternden und abnehmenden Bevölkerungen zu Konflikten führen kann.

 

Ressourcenmangel

Zusätzlich wird diese Welt, allein schon wegen der wachsenden Zahl von Menschen, mit gewaltigen Ressourcenproblemen fertig werden müssen. Auch ohne Klimawandel wird es immer schwerer werden, die Menschheit unterzubringen und zu ernähren, v.a. wird das heute schon bestehende Trinkwasserproblem noch größer werden. Treffen die Schätzungen der Weltbank zu, wonach der Lebensmittelbedarf bis 2030 um 50% steigen wird, dann dürfte Wassermangel auch ohne Klimawandel zur Konfliktursache werden. Derzeit sind 870 Millionen Menschen, davon alleine 300 Millionen Chinesen, ohne Zugang zu Trinkwasser. Nur 67% der Menschheit haben genug Wasser, um in annehmbaren hygienischen Verhältnissen zu leben, rund 1.000 Kinder sterben täglich, weil sie verschmutztes Wasser getrunken haben. Für die Mehrzahl der Quellgebiete der großen Flüsse unserer Welt gibt es kaum Nutzungsvereinbarungen unter den Staaten, die von diesen Flüssen leben; die rühmliche Ausnahme ist der Indus-Vertrag von 1960 zwischen Indien und Pakistan. Konflikte um Wasser wird es deshalb im 21. Jahrhundert mit großer Sicherheit geben, Staudammprojekte können die Sache noch schlimmer machen. Führen Sie sich dazu die in Tibet liegenden Quellen des Mekong vor Augen, ein gutes Beispiel für die vielfältige Bedeutung von Wasser: Für China geht es um Trinkwasser und Wasser für die Landwirtschaft, für Vietnam um die von den Dämmen aufgefangenen Schwemmstoffe, die das Mekongdelta zur Reiskammer Indochinas machen.

Wie ernst China das Wasserproblem schon heute nimmt, zeigen seine gewaltigen Anstrengungen zur Wasserversorgung. Bis 2014 sollen insgesamt rund 3.000 Kilometer Kanäle und Tunnel fertig sein, um aus dem Jangtse-Becken jährlich 36 Kubikkilometer Wasser, das ist ein Dreiviertel des Bodensees, nach Norden zu pumpen. Mehr als 30 Mrd. USD hat das bislang gekostet. Zusätzlich entstand am Gelben Meer mit israelischer Hilfe eine gewaltige Meerwasserentsalzungsanlage für rund vier Milliarden USD Baukosten, die 2,6 Millionen Kubikmeter Trinkwasser pro Tag erzeugen soll, eine schon jetzt für die Region nicht ausreichende Menge.

Aber auch um andere Ressourcen dürfte es Streit geben, nicht einmal vorrangig um Öl und Gas. Für große Teile Europas könnte das größte Problem der Mangel an Metallen und Seltenen Erden werden. Beträchtliche Segmente der Industrieproduktion hängen weltweit von deren Verfügbarkeit ab. Verteilungs- und Zugangskonflikte sind nicht auszuschließen, nicht zuletzt auch wegen des Rohstoff-Kolonialismus der VR China.

 

Klimawandel

Er ist die Konfliktursache Nummer drei. Man liest, dass er sich noch beschleunigen könnte. Vor Europas Haustür liegt eines der am stärksten betroffenen Seegebiete, der Arktische Ozean. Er könnte ganz oder für den überwiegenden Teil des Jahres in den nächsten 20 Jahren eisfrei werden. Die Folge: Es wird neue, 5.000 Seemeilen kürzere Seewege nach Asien geben, das bedeutet eine Woche kürzere Seefahrt, neue Umschlaghäfen, vielleicht in Island oder Spitzbergen, und neue Herausforderungen für die Überwachung eines riesigen, bislang kaum überwachten Seegebietes. Für Nationen mit großen Handelsflotten sicher ein Problem, ein weiteres übrigens, das national nicht mehr zu lösen ist.

Im Arktischen Ozean wird es zudem neue Abbaumöglichkeiten geben, immerhin werden dort 15% der Öl- und 25% der Gasreserven der Welt sowie erhebliche Vorkommen an Mineralien und Metallen vermutet. Beides könnte bei teilweise noch offenen Hoheitsrechten Konflikte auslösen.

Schließlich dürfte der Klimawandel zu noch mehr Migrationsdruck auf Europa aus der Tiefe Afrikas führen; ich hatte die Weltbankschätzung von 250 Millionen Flüchtlingen im Jahr 2020 bereits erwähnt. Konflikte im Mittelmeerraum sind deshalb nicht auszuschließen. Europa ist auf sie in keiner Weise vorbereitet.

Am dramatischsten jedoch werden die Folgen des Klimawandels bei der Trinkwasserversorgung und bei der Nahrungsmittelproduktion sein.

Ich will nur ein besonders gravierendes Beispiel nennen. Hält das Abschmelzen der Gletscher des Himalayas an, dann könnte die Trinkwasserversorgung von mehr als zwei Milliarden Menschen, also etwa ein Fünftel der Menschheit 2050, gefährdet sein. Diese Gletscher sind nach Arktis und Antarktis die größten Süßwasserspeicher der Erde. Sie speisen den Indus, den Ganges, den Brahmaputra, den Mekong, den Gelben Fluss und den Jangtse. Diese Gletscher sind in den vergangenen 30 Jahren rasant geschrumpft und sie dürften weiter schrumpfen. Vergessen wir nie: Menschen können Hunger lange ertragen, Durst und Wassermangel dagegen kaum, man hat das in Darfur gesehen, dem vermutlich ersten Klimakrieg der Neuzeit.

 

Neue Konfliktformen

An Konfliktursachen besteht kein Mangel, und leider werden diese Konflikte auch noch leichter zu führen sein. Das Gewaltmonopol der Staaten könnte brechen, denn der Zugang zu Waffen und Mitteln der Gewaltanwendung wird immer leichter und deren Anwendung immer einfacher.

Die meisten Konflikte im 21. Jahrhundert werden aber ganz anders verlaufen als die bekannten Kriege zwischen Staaten. Diese sind in Europa mehr als unwahrscheinlich. Damit werden natürlich auch die gewohnten Formen der Kriegführung immer weniger anwendbar und alle, große wie kleine Staaten in Europa, müssen sich die Frage stellen, ob ihre Streitkräfteplanungen nicht dem Krieg von gestern zu viel Gewicht geben.

Die noch ungelöste Herausforderung ist es, neue Wege und Formen der Verhinderung der anderen, neuen Konfliktformen zu finden, in denen nicht-staatliche Akteure, die über das volle Gewaltpotenzial der Staatenwelt verfügen, sich mit Staaten anlegen könnten, oder die in der Lage wären, durch Cyber Operations Staaten zu lähmen und damit wehrlos zu machen.

Viele der Konflikte der Zukunft könnten als innerstaatliche Konflikte beginnen, und sie könnten ganz oder teilweise von nicht-staatlichen Akteuren, also Terroristen, organisierten Kriminellen, Söldnern und Piraten geführt werden. Besondere Gefahr entsteht, weil die Proliferation von Massenvernichtungswaffen anhalten wird und weil das volle Spektrum von Cyber Operations genutzt werden dürfte.

 

Proliferation

Die Gefahr der Weitergabe von Atomwaffen wächst mit jeder neuen Atommacht. Die Welt hat bereits die Weitergabe von Atomwaffen durch Pakistan gesehen, Nordkorea dürfte wohl auch kaum zögern, und ein weiter in Isolation verharrender Iran wäre sicher auch ein Kandidat.

Für weit gefährlicher aber als Atomwaffen halte ich B-Waffen, die schon ab 2020 schwere neue Gefahren für die verwundbare, nur schwer zu schützende Staatenwelt bringen könnten. Sie entwerten alle Abschreckung, weil der Ursprung des Angriffs kaum noch zu erkennen ist - allein deshalb eine ideale Waffe für Terroristen. Auch Raketenproliferation dürfte weiterhin weitgehend ungebremst stattfinden, Gleiches gilt für die Weitergabe von Cruise Missiles und Drohnen. Alle Staaten Europas können somit von außen aus großer Entfernung getroffen werden, und keiner kann sich allein dagegen schützen, denn jede Raketenabwehr braucht eine auf global wirksame Sensoren gestützte Battle-Management-Architektur.

 

Cyber Operations

Das gilt auch für die Abwehr von Cyber Warfare. Der Cyberspace wird eine neue Dimension künftiger Konflikte. Schon mittelfristig könnten sich über Cyber Crime und Cyber Terror die Tore zum Cyber War öffnen. Bislang sind die zahlreichen heute bereits täglich stattfindenden Angriffe auf staatliche und kommerzielle Netzwerke fast ausnahmslos unterhalb der Schwelle eines auf Lähmung eines Staates zielenden Angriffs einzuordnen, aber das Potenzial der Angreifer wächst schneller als die Fähigkeit der Staaten zu ihrem Schutz, auch weil die Angreifer im Dunkeln bleiben. Die Entwicklung geht in Richtung einer umfassenden, den Gegner wehrlos machenden Lähmung, ohne kinetische oder zerstörende Gewalt anzuwenden. Sun Tsu hielt das schon vor 2.500 Jahren für die beste Form der Kriegführung. Sehr große Staaten dürften ab 2020 in der Lage sein, kleinere Staaten teilweise oder sogar ganz elektronisch auszuschalten, ohne dass der Angegriffene den Angreifer identifizieren kann. Aber auch Terroristen und Kriminelle dürften schon bald danach in der Lage sein, wesentliche Funktionen eines Staates für begrenzte Zeit ganz oder teilweise zu lähmen. Die Dimension dieser neuen Gefahr ist global. Hier entstehen neue, noch ungelöste Schutzaufgaben, aber erneut Aufgaben, die kein Staat noch allein auf sich gestützt lösen kann.

Aus den drei künftigen Konfliktursachen und aus den drei Trends für künftige Konflikte entstehen die größten Herausforderungen für die Staaten unserer Welt und für die bestehenden internationalen Organisationen. Niemand hat bislang ein schlüssiges Konzept, wie man solche Konflikte verhindern kann: Nukleare Drohungen gehen ins Leere, weil der Angreifer nicht lokalisiert werden kann, Gleiches gilt für Interventionen. Auch die beste Fähigkeit, klassischen Krieg führen zu können, bringt nichts, wenn der Gegner den Staat lähmen kann.

Schutzlos gewordene Staaten könnten zerfallen oder in die Hände von Kartellen fallen. Es zeichnet sich eine Welt voller Ungewissheit, Unsicherheit und Unordnung ab, in der die von uns beherrschten Instrumente der westfälischen Staatenordnung nicht mehr greifen, aber neue noch nicht entwickelt sein werden. Niemand in Europa ist derzeit auf die daraus entstehenden Gefahren vorbereitet, und auch das mächtigste Verteidigungsbündnis der Welt, die NATO, steht noch am Anfang.

Doch es bleibt kaum Zeit für zeitraubende Vorbereitung, denn das 21. Jahrhundert wird leider als ein unruhiges Jahrhundert weitergehen. Bislang weiß man nur, dass weder militärische Mittel allein noch pazifistischer Verzicht auf sie Frieden sichern kann, aber wie man wirksam Frieden erhalten kann, das weiß zur Stunde noch niemand. Es ist deshalb sinnvoll, die bestehenden staatlichen wie die internationalen Organisationen Schritt für Schritt und behutsam an die sich abzeichnenden Entwicklungen anzupassen und sie so umzugestalten, dass sie ihrer weiterhin gültigen Kernaufgabe - Schutz der Bürger und der Integrität der Staats- und Bündnisgebiete - auch morgen gewachsen sein werden.

Jeder Staat muss diese neuen Herausforderungen analysieren und daraus seine Folgerungen ziehen, nur dann kann man beantworten, was Verteidigung im 21. Jahrhundert heißt. Auch die Staaten Europas müssen für diese Welt ihre eigenen Vorstellungen entwickeln, und die gebundenen Staaten müssen die Sicherheitsstrategien von NATO und EU erheblich weiter entwickeln. Doch alle Staaten Europas haben Fragen der Sicherheit in den vergangenen zwei Jahrzehnten als nachrangig behandelt, Sicherheit als gegeben angesehen und die Sicherheitskräfte stark abgebaut. Die sicherheitspolitischen Optionen Europas schwinden somit gerade in dem Augenblick, in dem Europa Sicherheit braucht, um seine innere Krise zu bewältigen und in dem sich, wegen fehlender Handlungsfähigkeit Europas, seine sicherheitspolitische Abhängigkeit von den USA erhöht.

 

Was heißt Verteidigung vor diesem Hintergrund?

Natürlich bleibt Landesverteidigung die vorrangige Aufgabe eines jeden Staates. Sie ergibt sich aus der Schutzverpflichtung, die jeder Staat für seine Bürger hat. Dazu haben fast alle Staaten der Welt Streitkräfte aufgestellt. Sie sind Ausdruck staatlicher Souveränität, Instrument zum eigenständigen Schutz der Bürger und des Staatsgebietes einschließlich des Luftraumes und der Hoheitsgewässer vor äußerer Gefahr und Mittel zur Wahrung nationaler Sicherheitsinteressen.

Mein Land hat dieses Verständnis in Artikel 87 Grundgesetz ausgedrückt: „Der Bund stellt zur Verteidigung Streitkräfte auf.“ Das ist auch das Verständnis aller souveräner Staaten: Der Schutz der Bürger und des staatlichen Hoheitsgebietes ist Kernaufgabe eines Staates. Diese die Existenz von Streitkräften begründende Schutzverpflichtung des Staates ist auch in neueren Versuchen der Definition der Inhalte von staatlicher Souveränität, wie dem von den Vereinten Nationen 2005 gebilligten Konzept der „Responsibility to Protect“, letztlich Kern staatlicher Souveränität, unabhängig von sich wandelnden Gefährdungen.

Aber Verteidigung ist heute deutlich mehr als territoriale Verteidigung, das Aufgabenspektrum wird breiter. Notwendig ist schon jetzt Schutz vor Lähmung durch Cyberangriffe, Schutz vor der Wirkung von ABC-Waffen und Schutz vor Angriffen mit bemannten oder unbemannten Fluggeräten, längerfristig kommen dazu vielleicht noch Roboter aller Art einschließlich der durch Nano-Technologie möglich werdenden Kampfmittel. Das verlangt den Verbund aller Sicherheitskräfte und das kann beispielsweise in Deutschland nachhaltige Änderungen in den nationalen Gesetzgebungen und in den staatlichen Organisationen nach sich ziehen.

Für die großen europäischen Staaten ist der Änderungsbedarf enorm. Sie dürfen sich nicht auf die Landes-, ja noch nicht einmal auf Bündnisverteidigung beschränken. Sie sollten in begrenztem Umfang Interventionskräfte bereithalten, um dem Erfordernis gerecht zu werden, den Gefahren dort begegnen zu können, wo sie entstehen. Nur so kann man Risiken vom eigenen wie dem Bündnisgebiet fernhalten. Zudem kann man nur mit solchen Fähigkeiten den Bedingungen gerecht werden, die sich aus dem Bündnis mit einer globalen Seemacht wie den USA ergeben. Der deutsche Traum, Sicherheit mit „Soft Power“ schaffen zu können, ist somit ausgeträumt. Er hat immer eine Welt hoher politischer Reife und eines ausgeprägten, weit verbreiteten Verständigungswillens vorausgesetzt. Eine solche Welt gibt es weder heute noch in der vorhersehbaren Zukunft. Verständigungsbereitschaft ist heute und in vorhersehbarer Zukunft nur zu erreichen, wenn man mit „Hard Power“ glaubhaft drohen kann. Die letzten Wochen haben das deutlich belegt. Deutschland muss, so schwer es den Deutschen fällt, einer der europäischen Staaten sein, die sich der Herausforderung stellen, Gefahren von Europa fernzuhalten.

Für neutrale Staaten stellen die Gefahren des 21. Jahrhunderts ein besonderes Problem dar. Wirksamer Schutz vor äußeren Gefahren und damit auch die Wahrung nationaler Sicherheitsinteressen können in der Wirklichkeit des 21. Jahrhunderts mit ihren überwiegend globalen Gefahren nur noch durch Bündnisse oder internationale Organisationen erreicht werden. Es gibt in der Staatenwelt des 21. Jahrhunderts keinen Staat mehr, der in der Lage wäre, allein als Nationalstaat für seine Sicherheit zu sorgen. Den ungebundenen Staaten Europas stellen sich daher besonders schwierige politische Fragen, in die sich die Nachbarn nicht einmischen sollten. Sie müssen wissen, dass sie zwar ein gewisses Maß an indirektem Schutz durch Bündnisse wie NATO oder EU erhalten werden, aber sie müssen eben auch zur Kenntnis nehmen, dass sie auf die Entscheidungen dieser Organisationen so gut wie keinen Einfluss haben. Sicherheit im 21. Jahrhundert kann wirksam nur noch durch ein gewisses Maß an Einbindung in internationale Organisationen erreicht werden.

Für die gebundenen Staaten sind die zu treffenden Entscheidungen allerdings auch nicht gerade einfach. Sie müssten, wollen sie mit ihren begrenzten Ressourcen Personal und Geld Wirksames erreichen, in zunehmendem Maße bereit sein, in Teilen ihre staatliche Souveränität zum Zwecke gemeinsamen Schutzes zumindest für bestimmte Teilaufgaben an internationale Organisationen zu übertragen. Denken Sie als Beispiel an Raketenabwehr. Sie wird, wie immer man die Abwehr konzipiert, zumindest in Teilen außerhalb der Gebiete europäischer Staaten beginnen und sie wird den Verbund aller Abfangmittel in einem Wirkungsverbund verlangen, für den sogar die Auslösebefugnis auf militärische Befehlshaber prä-delegiert werden muss. Bei Reaktionszeiten von dreißig Minuten oder weniger gibt es keine politische Abstimmung mehr, darauf zu bestehen hieße Menschenleben zu gefährden.

Ähnliches gilt für Cyber-Defence, zumindest wenn man neben der passiven Schutzkomponente auch aktive Möglichkeiten ins Auge fassen will, und diese sind notwendig, denn was ist schon ein Fechter wert, der sich nur auf die Parade beschränkt?

Cyber-Abwehr bedeutet schon gegenüber staatlichen Akteuren in vielerlei Hinsicht, Neuland zu betreten, auch in rechtlicher Hinsicht, doch noch viel mehr gilt das für das Handeln nicht-staatlicher Akteure, also die so genannten neuen Gefahren wie Terrorismus, Piraterie und organisierte internationale Kriminalität.

Die nicht-staatlichen Akteure werden in der Lage sein, das Gewaltmonopol des Staates zu brechen und sich Kriegswaffen aller Art, möglicherweise einschließlich Massenvernichtungswaffen, zu verschaffen und diese ohne Bindung an sittliche oder rechtliche Normen einzusetzen.

Die Herausforderung aller Rechtsstaaten wird es sein, diese Gegner in Schach zu halten, ohne selbst die Bindung an Recht und sittliche Norm aufzugeben. Abschreckung herkömmlicher Art wirkt in diesen neuen Konflikten nicht oder nur ungenügend, auch weil die Gegner losgelöst von Territorien operieren; allerdings muss als erster Schritt im Durchdenken neuer Formen von Abschreckung zumindest passiver Schutz erreicht werden. Cyberabwehr, ABC-Abwehr und Luft- einschließlich Raketenverteidigung gewinnen damit ebenso Vorrang wie der Schutz kritischer Infrastruktur.

 

Ausblick: Streitkräfte im 21. Jahrhundert

Das eigentliche Neuland beginnt mit dem Durchdenken möglicher Formen aktiver Abschreckung, also einer Abschreckung, die dem Gegner durch eigenes, möglicherweise offensives Handeln verwehrt, seine Instrumente einzusetzen. Da spreche ich nun als Vertreter einer in einem Bündnis gebundenen Nation und sage, was ich für mein Land für richtig hielte. Das kann für Sie als Bürger eines neutralen Landes allenfalls Anregung sein: Ihre Antworten, wie man Streitkräfte im 21. Jahrhundert gestalten sollte, müssen Sie unter den für Sie geltenden politischen Bedingungen finden.

Ich hatte die neuen Gefahren und Konfliktformen geschildert. Kennzeichen dieser neuen Konflikte ist, dass man militärische Mittel oft kaum oder nur eingeschränkt nutzen kann, in nahezu keinem Fall sie alleine nutzen kann, aber auch kaum einmal völlig auf sie verzichten kann. Militärische Mittel werden auch in den Konflikten der Zukunft immer das äußerste Mittel der Politik sein, nicht zwangsläufig aber das letzte. Prävention wird ebenso ein Element der Krisenbewältigung sein, wie die Fähigkeit zu Eskalation und De-Eskalation Elemente der Strategie bleiben müssen. Man wird versuchen müssen, die Gefahren von unseren verwundbaren Industriegesellschaften fernzuhalten, indem man ihnen dort entgegentritt, wo sie entstehen. Der Einsatz von Streitkräften dürfte deshalb oftmals an der Peripherie des Bündnisgebietes, vielfach außerhalb erfolgen müssen. Offensive und Defensive werden neu zu gewichten sein, und die Grenzen zwischen innerer und äußerer Sicherheit werden zunehmend verschwimmen.

Das wird stets schwierigste rechtliche Fragen aufwerfen und immer verlangen, dass sich alle Bündnispartner dieser neuen Herausforderung stellen. Man muss dazu mit allen politischen und militärischen Mitteln, oft v.a. mit Spezialkräften Beiträge leisten, möglicherweise sogar völlig neue Kräfte bereitstellen wie Cyber Command oder ein European Space Command.

Strategisch wird Deutschland wie die NATO defensiv ausgerichtet bleiben. Für Deutschland ergibt sich das schon aus den Bestimmungen des Artikels 26 GG, Verbot des Angriffskrieges. Aber strategische Defensive heißt niemals Verzicht auf die Fähigkeit, auf operativer Ebene auch offensiv handeln zu können.

Schließlich gilt es den Begriff der vernetzten Operation mit Inhalt und Fähigkeiten zu füllen, denn mit militärischen Mitteln kann man allenfalls Sicherheit erzwingen, sie aber niemals in selbst tragende Stabilität umwandeln. Man muss daher militärische Einsätze stets vom Ende her denken und vor der Entscheidung zu handeln prüfen, ob man die erforderlichen militärischen und nicht-militärischen Mittel, den vielfach notwendigen langen Atem und den erforderlichen Rückhalt in der Bevölkerung aufbringen kann.

Dies bedeutet, Streitkräfte aufzustellen, auszubilden und im Einsatz zu führen, die rasch verfügbar, hoch beweglich, überall einsetzbar und auf ein Spektrum von Aufgaben ausgerichtet sind, das von intensiven Kampfhandlungen unter den Bedingungen von information warfare bis hin zur humanitären Hilfe reicht, und die solche Einsätze auch über längere Zeit hinweg durchhalten können.

Für die Sicherheitskräfte in ihrer Gesamtheit, also Streitkräfte, Polizeien, Nachrichtendienste und Katastrophenschutz, bedeutet das engste Zusammenarbeit und die Fähigkeit, alle Aufgaben zur Wahrung öffentlicher Ordnung in Gebieten ohne funktionierendes Staatswesen übernehmen zu können. Derartige Kräfte sind derzeit kaum vorhanden, doch es wird zu prüfen sein, ob man sie bereitstellen will.

Doch vernetzte Sicherheit ist nicht auf Organisation und Fähigkeiten beschränkt. Man wird prüfen müssen wie man die Entscheidungsmechanismen und Organisationsformen von Regierungen und Bündnissen den Bedingungen des 21. Jahrhunderts anpasst. National wird man sicher überlegen müssen, ob tradierte Formen wie föderalistische Strukturen und klassische Ressortministerien den Bedingungen des 21. Jahrhunderts entsprechen und international muss man zumindest das Konsensprinzip unterhalb der eigentlich politischen Entscheidungsebene zur Disposition stellen, denn beides steht im Gegensatz zur Regel Nr. 1 in der Krisenbewältigung: Nur rasches Handeln erlaubt es, die Initiative zu behalten oder sie zu gewinnen, und nur sie bringt Erfolg. Wer die Initiative hat, kann seine Interessen wahren und Krisen zu den eigenen Bedingungen beenden.

Beschränkung auf Reaktion dagegen birgt die Gefahr des Scheiterns durch Abnutzung.

Vernetzte Sicherheit verlangt ferner die Fähigkeit zu rascher humanitärer Hilfe bei Not- und Katastrophenfällen. Dazu ist ein eingespielter und zumindest in Teilen rasch verlegefähiger Verbund ziviler Hilfs- und Katastrophendienste, der Polizei und der Streitkräfte erforderlich. Aufgabe der Streitkräfte in einem solchen Verbund könnte es sein, die Führungsorganisation zu stellen, weil militärische Stäbe auf die in Notlagen vorherrschende Ausnahmesituation als Regelfall vorbereitet sind: rasch und ins Ungewisse hinein auf der Grundlage weniger, oft ungenauer Informationen zu handeln. Zusätzlich könnten die Streitkräfte zu diesem Verbund See- und Lufttransport, ABC-Abwehr und Pionierkräfte stellen.

Zusammenfassend kann gesagt werden: Das Aufgabenspektrum der Streitkräfte wird größer werden, und die Notwendigkeit, verzugsarm und ganz eng mit anderen Sicherheitsorganen und Nicht-Regierungsstellen (NGO) zusammenzuarbeiten, wird wachsen.

Knappes Personal, begrenzte finanzielle Möglichkeiten und rascher technischer Fortschritt werden es keinem europäischen Staat weiterhin erlauben, Streitkräfte über die ganze Bandbreite des Aufgabenspektrums bereitzuhalten.

Es müssen deshalb vermehrt multinationale Lösungen gesucht und gefunden werden, und es müssen, wo immer möglich, Ausbildungs- und Versorgungsaufgaben international zusammengefasst werden.

Das sind die Folgerungen für einen in internationalen Bündnissen gebundenen Staat, und ich zögere nicht zu sagen, dass kein europäischer Staat ihnen bislang ausreichend Rechnung getragen hat. Aber es gibt doch eine Gemeinsamkeit mit den ungebundenen Staaten Europas:

Verteidigung im 21. Jahrhundert heißt nicht mehr, sich auf einen Krieg mit einem anderen Staat einzustellen, der ganz oder teilweise auf dem eigenen Territorium oder im eigenen Luftraum ausgetragen wird. Verteidigung im 21. Jahrhundert heißt auch nicht mehr in den drei herkömmlichen Dimensionen zu kämpfen (Land, Luft und See), sondern zusätzlich in zwei weiteren: Weltraum und Cyber Space. Verteidigung im 21. Jahrhundert hat zwar unverändert den Schutz der Bürger eines Landes, seiner Integrität und seiner Souveränität zum Ziel, aber es ist keine Aufgabe mehr, die auf den Einsatz der Streitkräfte beschränkt ist. Verteidigung heute erfordert einen Verbund aller Sicherheitskräfte, eine verzugsarm handelnde, interministerielle und die Gesamtheit des Staates erfassende Führung, und sie reicht vom Schutz in humanitären Notfällen und Naturkatastrophen über den Kampf gegen organisierte, auch international organisierte Kriminalität bis hin zur Abwehr von und zum Schutz gegen die Wirkung von ABC-Waffen, von Luftangriffsmitteln und von Cyber-Angriffen.

Dieser Aufgabe müssen sich alle Staaten Europas stellen, und ihr entsprechend müssen sie ihre nationalen Kräfte und Organisationen überprüfen und gegebenenfalls ändern.

Dieser Artikel erscheint auch als Kurzfassung in der ASMZ 1&2/2014 am 1. Februar 2014 und in der ASMZ 3/2014 am 1. März 2014 als Zweiteiler.