Hat die EU eine Außenpolitik? Und: Hat die EU eine Zukunft?" - Vortrag an der Landesverteidigungsakademie

Wien, 18. September 2019  - Die Landesverteidigungsakademie war Mittwochs Schauplatz eines spannenden Vortragabends mit anschließender Buchpräsentation rund um das Thema Außenpolitik der EU. Der Politologe Gunther Hauser, Leiter des Referats Internationale Sicherheit am Institut für Strategie und Sicherheitspolitik an der Landesverteidigungsakademie zeichnete federführend für die Veranstaltung verantwortlich.

EU in Gefahr?

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron meinte in Hinblick auf den politischen Zustand der Europäischen Union: "Noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg war Europa so wichtig. Und doch war Europa noch nie in so großer Gefahr." Die EU ist an einem politischen Wendepunkt angelangt. Die EU ist bestimmt vom Zusammenspiel einer Vielfalt politischer Akteure. Sie verkörpert einerseits die Summe des politischen Willens der (derzeit noch) 28 Mitgliedstaaten, andererseits der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments. Gelingt es nicht, diese zu einem gemeinsamen Ansatz zu bringen, um die dringenden Zukunftsfragen zu lösen, werden die Herausforderungen unserer Zeit die EU um ihre Existenz bringen.

Künftige politische Ziele der EU

Ein wesentliches Sorgenkind ist das Auftreten der EU nach außen. Zwar gibt es seit fast 30 Jahren den Begriff der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), doch erfolgte ihre Umsetzung bislang nur in bescheidenem Ausmaß. Eine neue strategische Sensibilisierung muss weit über die zaghaften Ansätze in Form der 2016 verabschiedeten Globalstrategie und der bisherigen sicherheits- und verteidigungspolitischen Diskussionen hinausgehen. Daraus leitet sich die Frage ab, welche politischen Ziele die EU künftig verwirklichen möchte. Echte Strategiefähigkeit bedeutet eine täglich zu überprüfende realistische Auswertung von Machtprojektionen geopolitischer Akteure im Sinne der Machtwettbewerbe in der internationalen Politik.

Stärken und Schwächen der EU

Eine Region, in der sich bisher die Stärken und Schwächen der EU deutlich gezeigt haben, ist Südosteuropa. Dazu referierte Landeshauptmann a.D Franz Schausberger, der langjährige Vorsitzende der Arbeitsgruppe Westbalkan des Ausschusses der Regionen.

Buchpräsentationen

Mit dieser Thematik befassen sich die beiden neuen Bücher, die an diesem Abend vorgestellt wurden. Die Autoren sind Gernot Stimmer, von der Universität Wien und Mitglied der Wissenschaftskommission beim BMLV, sowie Gunther Hauser, Leiter des Referats Internationale Sicherheit am Institut für Strategie und Sicherheitspolitik der Landesverteidigungsakademie.

Im Anschluss an die Präsentation entwickelte sich mit dem interessierten Publikum eine rege Diskussion und die Vortragenden beantworteten Fragen aus dem Plenum.

Buchtipp:

Gernot Stimmer, "Die Außenbeziehungen der EU. Politik, Ökonomie, Sicherheit, Kultur", Ring Österreichischer Bildungswerke, Wien 2019.

Gunther Hauser, "The European Security and Defence Architecture - Challenges and Austrian Security Policy Priorities", Schriftenreihe der LVAk, Band 12, Wien 2019.

Brigadier Reinhard Schöberl begrüßt die Gäste.

Gunther Hauser bei seiner Buchpräsentation.

Franz Schausberger trägt vor.