Die Strategie dschihadistischer Anschläge in Europa

Verübte und von Sicherheitsbehörden verhinderte Anschläge

Stefan Goertz

Gemäß dem österreichischen Bundesamt für Verfassungsschutz geht für Österreich die größte terroristische Bedrohung unverändert vom islamistischen Terrorismus aus. Zwar kehrten bislang weniger Dschihad-Reisende (Foreign Terrorist Fighters) nach Österreich zurück als erwartet, dennoch stellt diese Gruppe der dschihadistischen „Rückkehrer“ ein erhebliches, schwer kalkulierbares Gefahrenpotenzial für die innere Sicherheit Österreichs dar. Aber auch von dschihadistischen Kleinstgruppen oder Einzeltätern („lone wolves“) geht ein beträchtliches Bedrohungspotenzial durch dschihadistische Anschläge mit Hieb-, Stich- und Schusswaffen sowie Kraftfahrzeugen aus. Ende des Jahres 2018 waren dem österreichischen Bundesamt für Verfassungsschutz 320 aus Österreich stammende Personen bekannt, die sich aktiv am Dschihad in Syrien und dem Irak beteiligen bzw. beteiligt haben. Davon sind vermutlich 58 Österreicher in der Region Syrien/Irak ums Leben gekommen und 93 Personen wieder nach Österreich zurückgekehrt. Die Bedrohung für westliche Demokratien, die vom internationalen Konflikt zwischen den islamistischen Großorganisationen Al Qaida und dem „Islamischen Staat“ (IS) als nichtstaatliche Akteure ausgeht, ist bestimmt vom Prinzip der asymmetrischen Strategie des islamistischen Terrorismus. Den Kategorien Mittel, Ziel und Zweck von Clausewitz folgend, kann islamistischer Terrorismus als Situation, in der ein nichtstaatlicher Akteur gezielt manifeste Gewalt gegen Zivilisten einsetzt (Mittel), um Angst und Schrecken zu verbreiten (Zweck) und einen Staat zur Veränderung seiner Politik zu zwingen (Ziel) definiert werden. Der internationale Dschihadismus als besondere asymmetrische Gewaltstrategie nutzt sowohl Terrorismus als taktisches Mittel - hierbei werden weder Frauen noch Kinder aus der Ziellogik ausgeschlossen - als auch Guerillakriegführung sowie Propaganda und technische Mittel des Internets. Die totalitäre Ideologie und Strategie des internationalen Dschihadismus - auf der Grundlage von entmenschlichenden „Freund versus Feind“-Dichotomien - führt zu einer nach oben hin offenen Skala der Gewaltbereitschaft. Auch atomare, biologische oder chemische Waffen stellen für islamistische Terroristen potenzielle Wirkmittel dar, was der von deutschen Sicherheitsbehörden in Köln verhinderte Anschlag mit Rizin im Juni 2018 beweist. Der Einsatz von atomaren, biologischen oder chemischen Waffen würde ein qualitatives und quantitatives Bedrohungsszenario erschaffen, das die Polizeien europäischer Staaten nicht ohne den Einsatz zahlreicher Soldaten bewältigen könnten, was strategisch eine wesentlich engere Kooperation von Streitkräften und Polizeien erfordert. Die von Sicherheitsbehörden europäischer Staaten verhinderten dschihadistischen Anschläge verdeutlichen das qualitative und quantitative Risiko für zukünftige Anschläge in Europa. Nach dem polizeilichen Zugriff auf die irakische Terrorzelle im Kreis Dithmarschen, Deutschland im Januar 2019 betonte der deutsche Bundesinnenminister Horst Seehofer, dass „die Sicherheitslage angespannt bleibt. Ein terroristischer Anschlag kann jederzeit erfolgen“. Im Augenblick und in der Zukunft gehen vom Dschihadismus zwei wesentliche Bedrohungsszenarien für die westliche Welt aus: Zum einen Großanschläge und multiple taktische Szenarien von internationalen dschihadistischen Organisationen wie dem „Islamischen Staat“ (IS) und der Al Qaida sowie zum anderen low level-Anschläge durch dschihadistische Einzeltäter.