Österreich, Strategie und hybride Konflikte

Ein Diskussionsbeitrag zum sicherheitspolitischen Diskurs

Matthias Wasinger

Der Beitrag beschäftigt sich mit Strategie in Österreich. Obgleich der Verfasser inhaltlich der Definition von Strategie nach Andreas W. Stupka folgt, nämlich dass diese „die planmäßige Vorbereitung und koordinierte Anwendung aller Mittel durch die Staatsführung und Ausnützung aller ihrer Möglichkeiten zur Wahrung der sicherheitspolitischen Ziele gegenüber allen Bedrohungen“ sei, werden in weiterer Folge alle Aspekte nach Henry Mintzberg aufgegriffen. Es liegt dem Autor dabei fern, anhand generischer Definitionen ein doktrinäres Bild einer strategischen Konzeption zu zeichnen. Im Gegenteil, der aktuelle Bestand im strategischen Spektrum der Republik Österreich wird dem gegebenen Bedarf gegenübergestellt. Um auch hier nicht in den Bereich der Theorie und Unglaubwürdigkeit abzugleiten, werden aktuelle sowie in naher Vergangenheit erkannte Geschehnisse aufgearbeitet.

Die Republik Österreich versteht sich grundsätzlich als Teil der westlichen Wertewelt. Da hybride Konfliktaustragung nicht als Chance, sondern als Bedrohung verstanden und dementsprechend negativ konnotiert wird, ordnet man grundsätzlich ein derart augenscheinlich „verschlagenes Vorgehen“ nicht Partnern, sondern potenziellen Aggressoren wie beispielsweise China und Russland zu.

Auf das Narrativ einer Sicherheitsgarantie für Österreich aufgrund seiner neutralen Haltung wird in gegenständlichem Artikel nicht eingegangen. Vielmehr haben jedoch die sicherheitspolitischen Ereignisse der letzten Jahre bewiesen, dass das „Ende aller Kriege“ nach dem Zusammenbruch des Warschauer Paktes nicht eingetreten ist. Ein wiedererstarktes Russland samt dessen Anspruch auf internationale Anerkennung als nukleare Großmacht, internationaler Terrorismus und Egoismen der Nationalstaaten haben wiederholt die Annahme einer friedlichen Zukunft widerlegt. Spätestens mit der einseitigen Annexion der Krim wurde augenscheinlich, dass Staatsgrenzen auch im 21. Jahrhundert mit Waffengewalt verändert werden und konventionelle Waffensysteme am europäischen Kontinent im Rahmen bewaffneter Konflikte zum Einsatz kommen. Wiederholte (Tief-) Überflüge von Kampfflugzeugen russischer beziehungsweise amerikanischer Provenienz über maritime Einsatzmittel der jeweiligen Gegenseite erinnern ebenso an die Höhepunkte des sogenannten Kalten Krieges. Im Zuge des Konflikts in Syrien wurde gar ein russisches Kampfflugzeug von einem Luftkriegsmittel eines NATO-Staates bekämpft und abgeschossen. Krieg hat somit an seiner Aktualität offensichtlich nichts verloren. Das konventionelle Gefecht zwischen Staaten, Bündnissen und Allianzen als möglicher Schlusspunkt eines hybriden Angriffes ist als unverändert aktuell anzusprechen.

Hybride Bedrohungen stellen offensichtlich die aktuellen und vermutlich auch kommenden Herausforderungen für die gesamteuropäische europäische und nationalstaatliche Sicherheitsarchitektur dar. Die Republik Österreich hat sich im Zuge des Neutralitäts-Bundesverfassungsgesetzes dazu entschieden, diesen Bedrohungen bis zum Eintreten des bewaffneten Konflikts selbstständig entgegentreten zu wollen. Die Relevanz dieser Bedrohungen für Österreich ergibt sich auch aus der geographischen Lage als Drehscheibe im Herzen Europas. Österreich wird höchstwahrscheinlich nicht selbst als alleiniges Ziel eines Angriffes definiert werden, jedoch als potenzieller Durchmarschraum oder weiches Ziel.

Die Eigenheit hybrider Angriffe bringt es mit sich, dass diese in der Regel nicht erkannt werden und eine Gegnerzuordnung bis zuletzt schwer bis unmöglich bleibt. Angriffe erfolgen verdeckt, überraschend und gut koordiniert. Das vordergründig Erkannte stellt oftmals nicht das eigentliche Ziel des Angriffes dar.

Eine Strategie kann im Zuge der staatlichen Existenzsicherung dabei als Plan, Täuschungsmaßnahme, Handlungsmuster, politische Positionierungsrichtlinie und Endpunkt dienen. All dies setzt jedoch eine laufende Validitätsüberprüfung, Glaubwürdigkeit, klare Führungsstrukturen, Disziplin in der Umsetzung und einen permanenten Soll-Ist-Vergleich sowie v.a. den Willen dies überhaupt erkennen zu wollen, voraus. Auf diese Art und Weise kann der gesamtstaatlichen Bedrohung durch hybride Angriffe angemessen entgegengetreten werden. In der Theorie ist die Republik Österreich für derartige Angriffe gerüstet - die gelebte Realität lässt noch eine erhebliche Weiterentwicklung im Sinne des Ganzen zu.