Hybride Kriegführung und Urbanität

Die Bedeutung innovativer Aspekte moderner Konfliktaustragung für die Zivile Verteidigung

Dirk Freudenberg

Die Zivile Verteidigung wurde bislang immer als „ein untrennbarer und unverzichtbarer Teil der Gesamtverteidigung“ und der Zivilschutz lediglich als „… der ‚zivile‘ Annex des militärischen Auftrages zur Landesverteidigung …“ angesehen. Der Anteil der Weltbevölkerung steigt stetig und wird bis zur Mitte des 21. Jahrhunderts auf 10 Milliarden Menschen anwachsen. Ebenso steigt die Anzahl der Menschen, welche in großen Städten leben, so dass diese sich ebenfalls enorm vergrößern mit der Folge, dass bis in das Jahr 2050 etwa zwei Drittel der Weltbevölkerung in Städten leben werden und davon mehr als jeweils 10 Millionen in 43 sogenannten Megastädten. Auch die deutschen Großstädte legen in der Bevölkerungszahl seit Jahren merklich zu. Damit konzentriert sich die Bevölkerung zunehmend in urbanen Zentren und dementsprechend ist insbesondere dieser Bevölkerungsanteil abhängig von Leistungen der öffentlichen Daseinsvorsorge, insbesondere von den sogenannten Kritischen Infrastrukturen. Aus sicherheitspolitischer Sicht ergeben sich aus diesen Feststellungen enorme Herausforderungen für die Zivile Verteidigung, insbesondere unter den Bedingungen Hybrider Bedrohungen bzw. Hybrider Kriegführung. Die Hybride Kriegführung zeichnet sich nach der hier vertretenen Ansicht dadurch aus, dass der Schwerpunkt der Wirkmittel, wie auch der angegriffenen Ziele im zivilen Bereich liegt und somit aus einem zivilen Raum mit zivilen Effektoren in zivilen Wirkräumen Effekte erzeugt werden. Für klassische konventionelle militärische Kräfte und Fähigkeiten könnte sich somit eine „Leere des Gefechtsfeldes“ ergeben, indem sich kein äquivalentes Gegenüber stellt, sondern klassische militärische Kräfte allenfalls begleitend eingesetzt werden, um hybride Aktionen zu verschleiern, zu unterstützen oder abzusichern. Der Schwerpunkt von Verwundbarkeiten und der darauf abzielenden Effektoren liegt damit eindeutig im zivilen Bereich. Dieser innovative Ansatz rechtfertigt nach der hier vertretenden Auffassung den Begriff „Hybride Bedrohungen“. Allerdings ist die Bedeutung der Abhängigkeiten von zivilen Kritischen Infrastrukturen und ihre jeweiligen Abhängigkeiten für die Bevölkerung, wie auch für den Wirtschaftsstandort Deutschland als Ganzes in den letzten Jahrzehnten enorm gestiegen, sodass der Schutz Kritischer Infrastrukturen insgesamt einen nationalen Sicherheitsfaktor darstellt.

Die Auswirkungen des Ausfalls Kritischer Infrastrukturen auf Großstädte und die in ihnen lebende Bevölkerung sind - wie bereits bekannte Störungen in Friedenszeiten zeigen - enorm und lassen sich für einen digitalen Enthauptungsschlag gewissermaßen antizipieren. Hierbei handelt es sich dann möglicherweise nicht um Lagen, welche auf Stadtteile, einzelne Städte oder Regionen begrenzt sind, sondern um großräumige Ausfälle, welche unter Umständen das gesamte Staatsgebiet betreffen. Die Leistungen der öffentlichen Daseinsvorsorge werden in kürzester Zeit zusammenbrechen, nicht mehr zur Verfügung stehen bzw. die Bevölkerung nicht mehr erreichen. Das Ausweichen von städtischer Bevölkerung in umliegende, unter Umständen unmittelbar weniger betroffene ländliche Gebiete, könnte die dort gegebenenfalls noch (rudimentär) funktionierenden Infrastrukturen und Ressourcen in kurzer Zeit überlasten und auch dort binnen kurzer Zeit ebenfalls völlig zum Erliegen bringen.

Die Forderung, den Stellenwert der Zivilen Verteidigung anzupassen begründet sich daher zudem darin, dass Angriffe mit hybriden Fähigkeiten möglicherweise die eigenen militärischen Fähigkeiten unterlaufen könnten und eine Abwehr und Reaktion gegebenenfalls (nur noch) mit zivilen Fähigkeiten und Wirkmitteln zu begegnen ist. Die Zivile Verteidigung ist gewissermaßen als notwendige Komponente, der alleine zum äußeren Schutz wirksamen Gesamtverteidigung vom Verfassungsauftrag des Grundgesetzes mit erfasst, welcher eine wirksame bzw. effektive Verteidigung erfordert. Hieraus erwächst die Forderung, dass Zivile Verteidigung nicht länger wie bisher als Annexkompetenz gegenüber der klassischen Kriegführung anzusehen ist, sozusagen als eher lästiger Appendix einer vornehmlich militärischen Verteidigung, sondern als gleichbedeutender Pfeiler einer wirklichen Gesamtverteidigung, weil die Aufrechterhaltung des gesamtgesellschaftlichen Systems danach verlangt, die Bedeutung der Zivilen Verteidigung anzuheben und ihre Fähigkeiten umfassend zu stärken. Folglich sind unter diesen Gegebenheiten Zivile Verteidigung, Zivilschutz und dementsprechend auch der umfassendere Bevölkerungsschutz im Rahmen einer Gesamtverteidigung neu zu bewerten und anzupassen und mit den Fähigkeiten und Mitteln, der militärischen Verteidigung neu zu verbinden.