Das Österreichische Bundesheer im Spannungsfeld sicherheitspolitischer Notwendigkeiten, gesellschaftlicher Wahrnehmungen und budgetärer Unterdotierung

Robert Brieger

Der Beitrag des Chefs des Generalstabes des Österreichischen Bundesheeres setzt sich mit der grundsätzlichen Einbettung des Bundesheeres in den Staat und in die österreichische Gesellschaft auseinander. Es wird die These vertreten, dass das gesellschaftliche Bedrohungsbewusstsein wenig ausgeprägt ist und dadurch auch im Bereich der Grundlagen der Wehr- und Sicherheitspolitik Österreichs Verbesserungen erforderlich wären. Dennoch kann festgestellt werden, dass nicht zuletzt die vielen Initiativen und Bemühungen der jüngsten Vergangenheit dazu beitrugen, die Thema Sicherheit und Bundesheer in den gesellschaftlichen Fokus zu rücken.

Ausgehend von der Umfassenden Landesverteidigung wird auf das Wesen hybrider Angriffe und die Ausübung von Hard und Soft Power von Akteuren eingegangen. Ein wesentlicher Bestandteil dieser Angriffe ist es, dass hybride Angreifer durch die Nutzung verschiedener (staatlicher) Wirkmittel die Angriffe in unterschwelliger Art und Weise ausführen. Dadurch werden Angriffe nicht als solche wahrgenommen.

In Österreich scheint der Begriff Safety allgemeinverbindlich, während Security eine untergeordnete Rolle zu spielen scheint. Die Gründe für die kollektive Wahrnehmung sind vielfältig und werden angeführt. Folglich kann das gesellschaftliche Mindset als nach innen gerichtet bezeichnet werden und lässt auf eine passiv ausgerichtete strategische Kultur Österreichs schließen. Damit kann das Phänomen des Sich nicht bedroht Fühlens der österreichischen Gesellschaft plausibel erklärt werden, welches zu einer periodisch stattfindenden öffentlichen Diskussion zum Zweck von Streitkräften beiträgt.

Staaten unterscheiden sich in den geographischen, geopolitischen, historischen und gesellschaftlichen Ausprägungen, trotzdem besteht ein Grundkonsens in nahezu allen europäischen Staaten zu Grundfragen der äußeren Sicherheit. Es zeigt sich eine inhaltliche Kongruenz in der Bewertung globaler Trends, wie z.B. die Wandlung von einer unipolaren zu einer multipolaren, kompetitiven Weltordnung, in welcher Staaten und Staatengemeinschaften einen Wettbewerb der strategischen Interessen austragen. Die Verwendung von Eintrittswahrscheinlichkeiten von Risiken und Bedrohungen ist für die Ausprägung von Streitkräften wenig hilfreich, da sich strategische Entwicklungen nicht durch lineare Fortschreibung vergangener Ereignisse erklären lassen.

Ausgehend von diesem globalen Trend kann die Rolle von Streitkräften klar definiert werden. Es bedarf (im Kontext einer Vielzahl an verschiedenen Risiken und Bedrohungen) diversifizierter Streitkräfte, welche nicht ausschließlich militärische Nischenfähigkeiten bedienen. Es ist augenscheinlich, dass die Kernfunktionalität von Streitkräften auch künftig nachgefragt wird. Nur Streitkräfte sind in der Lage Leistungen zu erbringen, welche durch keinerlei sonstige staatliche Organisation substituiert werden kann. Die Auftragserfüllung in unsicherem Umfeld, gegen verschiedene Bedrohungen muss die Leitlinie der militärischen Fähigkeitsentwicklung bleiben.

Abschließend kann in der gesellschaftlichen Wahrnehmung eine Versachlichung der Thematik festgestellt werden, sei es durch das aktive Werben um die Thematik im öffentlichen Diskurs oder die sicherheitspolitischen Ereignisse der jüngsten Vergangenheit, welche zu einer Materialisierung des abstrakten Bedrohungsbildes führten. Das Interesse bietet die Chance, dass die Grundlagen der Wehr- und Sicherheitspolitik eine schrittweise Verbesserung erfahren.