No more „hide and bide“: Chinas „Grand Strategy“ für die kommende Dekade 2020+

Bernhard Seyringer

Das Jahr 2021 ist für China ein Schlüsseljahr: Die „Periode strategischer Möglichkeiten“ ist am Ende und plangemäß, soll die „moderat-prosperierende Gesellschaft“ realisiert sein. Chinas Außenpolitik bereitet sich auf die prognostizierte Konfrontation mit dem Westen vor. Xi Jinping hat dem politischen Kurs Pekings eine eindeutig feindseligere Ausrichtung verliehen und sieht die Zeit gekommen, Deng Xiaopings Gebot der diplomatischen Zurückhaltung zu beenden. Seit den späten 1980er-Jahren betrachtet China die Entwicklung der globalen Hierarchie als „unvermeidliche“ und „unumkehrbare“ Entwicklung in Richtung einer „multipolaren Welt“. Eines der einflussreichsten Transformationsszenarien dazu stammt von Chen Qimao, einem Berater vom ehemaligen chinesischen Präsidenten Jiang Zemin. Er teilte die „Transformationsperiode“ in drei Abschnitte: der Erste von 1989 bis 1991; der Zweite wurde mit „eine Supermacht, vier Großmächte“ beschrieben. Im dritten Abschnitt, um die Jahrtausendwende, sah er die große Transformation, in der sich durch den relativen Machtverlust der USA einerseits und durch die aufstrebenden Großmächte andererseits, die globale Hierarchie in eine „multipolare“ Welt verschieben wird. Diese Verschiebung bietet für China eine „Periode strategischer Möglichkeiten“, die von Jiang Zemin im Rahmen des 16. Parteitages der Kommunistischen Partei China (KPCh) angekündigt, und ihre Aufrechterhaltung zu Ziel und Mittelpunkt sämtlichen Regierungshandelns, in der Innen- und Außenpolitik erklärt wurde. China räumte sich damit zur Umsetzung innerer Reformen, Erlangung wirtschaftlicher Stärke und zur Gestaltung eines für den Aufstieg Chinas „wohlwollenden“ internationalen Umfelds, den Zeitraum von zwei Dekaden ein. Der Aufstieg muss, dem Szenario folgend, nach diesen beiden Dekaden erreicht sein, danach wird der „Westen“ dessen Auswirkungen erkennen und mit drastischen Gegenmaßnahmen („containment“) beginnen. Während dieser Periode gilt es, mit einer aktiven „Großmachtdiplomatie“ etwaige anti-chinesische Koalitionsbildungen zu unterminieren und, basierend auf Deng Xiaopings diplomatischem Zurückhaltungsgebot (hide capabilities and bide your time) westliche Bedenken über die Folgen des chinesischen Aufstiegs zu zerstreuen.

Seit Xi Jinping im Herbst 2013 die Idee der Belt-and-Road-Initiative skizzierte, sehen viele westliche Beobachter China in der globalen Offensive. Die BRI ist in Wahrheit aber nur bescheiden innovativ: Es existieren wahrscheinlich mehr als ein Dutzend „Seidenstraßen“-Initiativen seit Mitte der 1990er-Jahre.

Am Ende der „Periode strategischer Möglichkeiten“ hat China seine Außen- und Sicherheitspolitik deutlich konfrontativer ausgerichtet und verkündet eine künftige „Weltordnung chinesischer Prägung“. Die außenpolitischen Ideen, Konzepte und vielfach auch die Fähigkeiten bleiben weit hinter dieser Ambition zurück. Auch wenn die Zeit der Beschwichtigung und der Charme-Offensiven vorbei zu sein scheint, liegt doch der Verdacht nahe, Peking hat sich aus Gründen innenpolitischer Instabilität und zukunftsperspektivischer Fehleinschätzung einfach zu früh aus der Deckung gewagt.