Suche und Versuchungen um nationale Größe auf dem Westbalkan - Mythen, Akteure, Implikationen

Wulf Lapins/Enes Velija

Ziel des Beitrages ist es, auf einer aufbereiteten und diskutierten empirischen Basis einen Überblick über Reflektionen, Deskriptionen und Konzeptionen des albanischen Strebens nach nationaler Größe zu geben, die im Kontext einer potenziellen Ausgestaltung massive negative Wirkmächtigkeit auf dem Westbalkan entfalten würde. Die im Zuge der Bearbeitung recherchierten und problematisierten Quellen erweitern und ergänzen die bisherigen Wissensbestände und schaffen durch die Struktur eines historischen Längsschnitts und systematischen Querschnitts einen wissenschaftlichen Mehrwert. Die jugoslawischen Sezessions- und Erbfolgekriege der 1990er-Jahre mündeten politisch in sieben Staatsgründungen auf dem Westbalkan. Die Region ist geographisch mittlerweile von EU-Staaten umgeben. Vor diesem Hintergrund ist die EU besonders an Stabilität in diesem Raum interessiert.

Bereits seit Jahren stehen sich in den Hauptstädten der EU die beiden politischen Denkschulen Vertiefung oder Erweiterung der EU-Integration kontrovers gegenüber - und bedingen deshalb als ihren kleinsten gemeinsamen Nenner eine „Enlargement Fatigue“, die sich inzwischen sogar zu einem „Erweiterungswiderstand“ auswächst. Der erneute Aufwuchs indes einer politisch-systematischen Aussaat von ethnischen nationalpopulistischen/nationalistischen Ressentiments und Spannungen auf dem Westbalkan - oft verwoben mit religiösem Fundamentalismus und mit in allen Ländern hoher Arbeitslosigkeit sowie strukturellen Defiziten auf den Gebieten Rechtsstaatlichkeit, demokratische Institutionen, öffentliche Verwaltung und wirtschaftliche Entwicklung - impliziert v.a. in den jungen Generationen negative Folgen.

Region-fremde Akteure, wie die Türkei, die USA, Russland, China und die arabischen Golfstaaten nehmen mit unterschiedlichen Politiken und Interessenlagen Einfluss auf die EU-Unterstützungs- sowie Förderprozesse auf dem Westbalkan und fordern die EU damit auch an der geopolitischen Front heraus. Sie bieten den politischen und ökonomischen korrupten Eliten immer wieder indirekt oder direkt Rückhalt und ermöglichen somit Optionen, die von Brüssel geforderten demokratischen Transformationsschritte zu verzögern oder auch völlig zu unterlaufen. Die Union steht vor einem kaum lösbaren Dilemma: Durch die unbestimmte zeitliche Verweildauer im Wartezimmer zur ersehnten EU-Vollmitgliedschaft, durch die zwar begründete, aber mangels Reformwillen oder -fähigkeit lange Beitrittsfristen, verliert sie in der Region an Strahlkraft wie Glaubwürdigkeit und öffnet zugleich das Einfallstor für die Zunahme von Autoritarismus, Klientelismus und Neopatrimonialismus. Aber die Beispiele Bulgarien und Rumänien offenbaren auch, dass wiederum eine zu frühe EU-Mitgliedschaft ohne erreichte und v.a. auch nachhaltige Rechtsstaats- und Demokratiereife den inneren Zusammenhalt der gesamten Union untergraben. Keine leichte Aufgabe also für Brüssel.