Heinz Brill

 

Aufgrund der Lage der Türkei an der Schnittstelle geopolitischer Großräume und der veränderten Raum-Mächte-Konstellation in Eurasien, dem Nahen Osten und Nordafrika ist die „Geopolitik“ nicht nur ein zentraler Begriff, sondern ein zentrales Kriterium bei der neuen „Lagebeurteilung“ türkischer Interessen geworden. Aufschlussreich ist hierbei die Entwicklung vom Objekt (bzw. Passiv-Akteur) zum Subjekt in der internationalen Politik.

Aufgrund der internationalen Strukturveränderungen und der neuen Raum-Mächte-Konstellation in Vorder-, Zentralasien und in Nordafrika hat sich die geopolitische, geostrategische, geokulturelle und geoökonomische Interessenlage der Türkei grundlegend geändert. Seit dem Ende des Ost-West-Konflikts ist die Türkei auf der Suche nach ihrer neuen Rolle in Eurasien. Wie diese Analyse zeigt, ist die von Ahmet Davutoğlu angeregte „Strategiedebatte“ eine Herausforderung an die türkische und internationale Sicherheitspolitik.

Das von Davutoğlu vorgelegte Konzept der „Strategischen Tiefe“ ist das eine, die praktische Umsetzung das andere. Das reizvolle an der innertürkischen „Strategiedebatte“ ist, dass die gleiche Person an der theoretischen Ausarbeitung wie an der operativen Planung maßgeblich beteiligt war. Seine Leitlinie für die türkische Außen- und Sicherheitspolitik lautet(e): „Maximale Kooperation verbunden mit friedlicher Nachbarschaftspolitik.“ Ihr Credo: „Keinerlei Konflikte mit unseren Nachbarn und in unserer Nachbarschaft.“ Im Grunde: Ein „Soft-Power“-Konzept!

Gegen diesen Anspruch gab es seit Bekanntwerden drei kritische Einwände:

- Erstens werde die Türkei selbst ihrem Modell nicht gerecht, weil im eigenen Land die Menschenrechte verletzt würden.

- Zweitens sei die türkische Außenpolitik ehrgeiziger, als es ihren Mitteln entspricht.

- Drittens bedingt die beanspruchte Rolle einer Regionalmacht inneren Frieden und Stabilität für äußere Handlungsfähigkeit. Darüber hinaus brachte der so genannte arabische Frühling Davutoğlu’s Strategie auf zentralen Feldern nahezu zum Scheitern. Aus diesem Grund wurde vom türkischen Außenministerium eine neue Strategie ausgearbeitet, deren Essenz Davutoğlu als „Maximierung des Einflusses der Türkei“ bezeichnete. Mit dieser neuen Strategie der „Flexiblen Reaktion“ fand die türkische Nachbarschaftspolitik zurück zur politischen Realität.