Konfrontation, Kooperation oder Kompromiss? Russland und die Raketenabwehr

Michael Paul

 

Mitten im amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf äußerte Präsident Barack Obama gegenüber dem russischen Präsidenten Dimitri Medwedew, er werde nach der Wahl im November 2012 „mehr Flexibilität“ in der strittigen Frage der Raketenabwehr haben. Nach seiner erfolgreichen Wiederwahl eröffnen sich damit neue, aber auch bereits bekannte Optionen, um die Differenzen zu überwinden. Falls keine Einigung erzielt werden kann, könnte sich die NATO in wenigen Jahren mit nuklearwaffenfähigen Kurzstreckenraketen in der russischen Exklave Kaliningrad konfrontiert sehen und die bereits angespannten Beziehungen zu Russland dürften sich noch verschlechtern. Darüber hinausgehende Befürchtungen, es könne zu einem amerikanisch-russischen Rüstungswettlauf kommen, sind zwar weitgehend unbegründet, nicht aber Sorgen über die möglichen Folgen des Misstrauens. Der beste Weg, um Missverständnisse zu überwinden, wäre eine Kooperation in der Raketenabwehr in Form eines intensiveren Informationsaustauschs und einer Kombination von Fähigkeiten. Eine andere Möglichkeit wäre ein Kompromiss, der ebenfalls die Chancen auf eine weitere Abrüstung strategischer und substrategischer Nuklearwaffen eröffnen würde. Welche Wahl der wiedergewählte amerikanische Präsident treffen wird, ist offen. Sicherlich wird aber die Entscheidung darüber auf höchster Ebene mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu treffen sein.

In den nächsten Jahren könnte beispielsweise ein Kompromiss erzielt werden, der anstelle von Garantien ein Abkommen über die Zusammenarbeit beinhalten könnte, mit Regeln zur Kooperation wie zur Rüstungskontrolle. Die russischen Vorstellungen, welche Komponenten eines Abwehrsystems in welchem Umfang begrenzt werden sollten, sind weitreichend. Aber unter Umständen wäre es ausreichend, wenn Washington sich zur Begrenzung einer verifizierbaren Zahl von Interzeptoren bereit erklärt. Moskau könnte dann beurteilen, ob die Fähigkeiten des Raketenabwehrsystems mit dem erklärten Ziel übereinstimmen oder nicht. Die Zusammenarbeit könnte sich dann pragmatisch weiter entwickeln.

Die Raketenabwehr bietet eine Gelegenheit, die NATO-Russland-Beziehungen langfristig und nachhaltig zu verbessern. In der Tat könnten damit die Spielregeln der NATO-Russland-Beziehungen grundlegend erneuert werden. Ob das Potenzial für Kooperation genutzt wird, ist offen. Aus deutscher und europäischer Sicht wäre eine weitergehende Zusammenarbeit im Sinne einer vertieften Transparenz und Vertrauensbildung sinnvoll und erstrebenswert. Aus amerikanischer Perspektive könnte sie jedoch, sofern Moskau auf Maximalforderungen bestehen sollte, noch schwieriger werden - selbst wenn Präsident Obama nun eine gewisse Flexibilität in dieser Frage hat. Wie im Verhandlungsprozess des „New START“-Vertrages bedarf es erneut des persönlichen Engagements beider Präsidenten, wenn signifikante Fortschritte erzielt werden sollen.