Lothar Rühl

 

Das Jahr 2010 stand im Zeichen Afghanistans und der amerikanischen Südwestasienpolitik mit der Rückzugsperspektive, die Präsident Barack Obama nach dem Beginn des Abzugs der US-Kampftruppen aus dem Irak 2009 geöffnet hatte. Im August 2010 wurde dieser Abzug abgeschlossen; es blieben mit dem Zeitziel Ende 2011-2014 nur noch rund 50.000 US-Soldaten als Ausbilder und Berater für die irakische Armee, dazu auch zu Sondereinsätzen gegen Terroristen. Das politische Resultat des siebenjährigen Kriegs-, Besatzungs- und Unterstützungseinsatzes für den neuen irakischen Staat unter wechselnden politischen Bedingungen und Umständen im Lande blieb noch unbestimmt. Am Ende des Kampfeinsatzes, zur Jahresmitte 2010, war die Sicherheitslage aber deutlich besser als in den Jahren 2006/07 auf dem Höhepunkt des Aufstands der islamistischen „Al Qaida in Mesopotamien“ mit ihrem sunnitischen „Kalifat“-Ziel und der baathistischen Untergrundkämpfer der im Krieg von 2003 untergegangenen Diktatur Saddam Husseins. Die westliche Politik von Druck und Angeboten gegenüber dem Iran zur Beendigung der iranischen Urananreicherung als Voraussetzung für Kernwaffenproduktion, die durch amerikanische Vermittlung über ein Jahr vereinbarte Wiederaufnahme von Verhandlungen zwischen Israel und der palästinensischen Autonomiebehörde über den „Status“ von Palästina, der Abschluss des „Neuen START“-Abkommens zwischen USA und Russland zur weiteren Reduzierung der strategischen Nuklearwaffenarsenale und die Ausarbeitung eines neuen „Strategischen Konzepts“ für die Nordatlantische Allianz zwischen Bündnisverteidigung und militärischen Einsätzen außerhalb des Bündnisgebietes für internationale Sicherheit kamen als strategische Entwicklungen hinzu. Der Ausgang der in ihrem Ablauf wie in der Dauer 2010 nicht absehbaren Schlusspartien im Irak und in Afghanistan wie der politische Konflikt mit dem schiitischen Iran blieb offen, die Lageentwicklung in Pakistan unberechenbar und bedrohlich. Die strategische Bedeutung der landweiten Zerstörungen in Westpakistan angesichts der enormen Flutkatastrophe im Hochsommer entlang des Indusflusses und der Not der Bevölkerungsmassen in diesem Gebiet angesichts der islamistischen Militanz und der direkten Nachbarschaft zum Kriegsschauplatz Afghanistan, über diesen zu Zentralasien und zu China, ist offenkundig. Die Flächenbrände in Russland in der Sommerhitze 2010 sandten ein Alarmsignal für Europa aus wie schon in den Jahren zuvor an den europäischen Mittelmeerküsten oder in Kalifornien für Amerika. Nach der Brandkatastrophe in Russland und der von Moskau verhängten Exportsperre für Getreide bis Ende 2010 warnte die UNO-Welternährungsbehörde FAO vor Hungersnöten und Hungerunruhen in ärmeren Ländern wegen der Verknappung und Verteuerung von Lebensmitteln. Im globalen Bild verdeutlicht sich die Bedeutung Chinas als aufstrebende Großmacht weiter, insbesondere auch in Zentralasien und in Richtung auf Südasien. Für die USA als Schutzmacht Japans, Südkoreas, Taiwans, der südostasiatischen Staaten und Australiens, als neuer Partner Indiens ist eine solche chinesische Seemachtpolitik eine reale strategische Herausforderung in der Perspektive des kommenden Jahrzehnts. Der Orient, v.a. der islamische, bleibt die große politisch-strategische Herausforderung der internationalen Sicherheit. Sein Primärenergiereichtum gibt dem darin liegenden globalen Risiko die weltwirtschaftliche Dimension und belastet mit den wirtschaftlichen Interessen der Industrieländer des Westens auch deren Politik und die Strategien zur Krisenbeherrschung.