Horst Pleiner/Andreas W. Stupka


Der vorliegende Beitrag betrachtet die Entwicklung der österreichischen Sicherheitspolitik seit dem Ende der Besatzungszeit durch die Siegermächte des Zweiten Weltkrieges im Jahre 1955 bis in die heutige Ära des Zusammenwachsens des Kontinentes unter dem Schirm der Europäischen Union. Dabei wird auf die allgemeinen sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen in Europa während dieses Zeitraumes eingegangen und im ersten Kapitel der Strategiebegriff erläutert. Das zweite Kapitel beschäftigt sich mit der speziellen Situation Österreichs als Neutraler während der Zeit des Kalten Krieges. Das dritte Kapitel untersucht die strategischen Denkansätze in Österreich während der Zeit des Umbruches, die Annäherung an die NATO und den Eintritt als neutraler Staat in die Europäische Union. Das vierte Kapitel bringt eine Beurteilung der möglichen militärstrategischen Ausrichtung der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten, die sich zu Ziel gesetzt haben, in absehbarer Zeit eine gemeinsame Verteidigung aufzubauen. Dies bedarf eines Wandels nationalstaatlich-strategischen Denkens - auf diesen Umstand hinzuweisen ist die Absicht dieses Beitrages. Das strategische Denken in Österreich hat während der Epoche des Kalten Krieges einen Weg beschritten, der nur langsam zu einem brauchbaren sicherheitspolitischen Konzept hinführte und seinen Höhepunkt mit der so genannten „Raumverteidigung“ in den 80er-Jahren erlebte. Zuvor war man aus den Erfahrungen der vorangegangenen Kriege und der Besatzungszeit nur sehr zögerlich bereit, jene als immerwährend Neutraler verpflichtend aufzubauende bewaffnete Macht, auch entsprechend effizient zu etablieren. Die Politik versuchte durch eine geschickte diplomatische Strategie, über die Gewinnung Wiens als UNO-Standort und mit der Durchführung von UNO-Friedenseinsätzen, eine besondere Positionierung Österreichs in der Welt zu erlangen und damit einen entsprechenden Schutz für das Land zu erreichen. Die militärische Komponente der Landesverteidigung wurde angesichts der vermeintlichen Aussichtslosigkeit eines Abwehrkampfes gegen die überlegenen Paktarmeen als nachrangig angesehen. Dies änderte sich fundamental mit der militärstrategischen Konzeption der „Raumverteidigung“. Der neutrale Kleinstaat Österreich hatte mit dieser militärstrategischen Konzeption einerseits und der diplomatisch-militärischen Schiene über die intensive Beteiligung an den Friedensbemühungen der Vereinten Nationen andererseits, eine umfassende Landesverteidigung entwickelt, die dem Staat auch in einer Paktauseinandersetzung Überlebenschancen einräumte. Der Eintritt in die Europäische Union erfolgte als neutraler Staat, der mit der Ausrichtung der Union hin zu einer angestrebten gemeinsamen Verteidigung von Österreich auch Solidaritätspflichten einfordert. Im Bereich der Nationalstaaten sollte die unmittelbare Landesverteidigung organisiert sein, die auf das Konzept der Raumverteidigung zurückgreifen könnte und damit in einer milizartig strukturierten Form die Sicherheit der einzelnen Länder und damit der gesamten Union zu garantieren vermag.