Hermann Jung/Edwin R. Micewski

 

Während private Sicherheits- und Militärfirmen in der Vergangenheit fernab der medialen Scheinwerfer operierten, finden sie sich spätestens nach den tödlichen Zwischenfällen vom 16. September 2007, bei denen 17 irakische Zivilisten von einem Private Security Detail der privaten Sicherheitsfirma Blackwater auf offener Straße erschossen wurden, im Rampenlicht des öffentlichen Interesses. Was private Militärfirmen machen, wie sie agieren und welche Konsequenzen die Einsätze moderner Söldnerformationen - rechtlich, militärisch und politisch - nach sich ziehen, rückt mehr und mehr in den Vordergrund der sicherheitspolitischen Diskussion. Nicht zuletzt durch die Vorfälle rund um Blackwater im Irak ist die Debatte bezüglich der Übernahme von Militäraufgaben durch zivile Sicherheitsfirmen stark polarisiert und in hohem Maße ideologisch geprägt sowie durch Voreingenommenheiten auf beiden Seiten - Militär wie Zivilgesellschaft - gekennzeichnet. Der Bogen spannt sich von radikaler Zurückweisung ziviler Infiltration in angestammte Aufgaben des Militärs auf der einen Seite, bis zu nachhaltigen Versuchen, militärische Organisationen in ihrer sicherheitspolitischen Bedeutung zugunsten ziviler und nicht-gouvernementaler Kräfte zurückzudrängen, auf der anderen. Im Kontext eines Paradigmenwechsels im Verständnis von Sicherheitspolitik, den neuen Herausforderungen und Aufgabenstellungen für Streitkräfte, den massiven Veränderungen in deren Organisationsstruktur und Mannschaftsstärken, des stets wachsenden Einflusses von Nicht-Regierungsorganisationen und eines immer lukrativer werdenden Marktes für private Sicherheitsunternehmen, hat sich in den vergangen Jahren ein Kampf um Einfluss und Ressourcen entwickelt. Dieses Ringen um Ressourcen führte nicht nur in der konkreten Bewältigung sicherheitspolitischer Aufgaben häufig zu nachteiligen Entwicklungen, sondern erschwerte und mitunter verunmöglichte auch jene Anforderung an politisch verantwortliche Führung - national wie international -, die in der aktuellen politikwissenschaftlichen Diskussion mit dem Terminus „Good Governance“ umschrieben wird. Dieser Beitrag setzt sich zum Ziel, den Zusammenhang von „Good Governance“ unter den Bedingungen eines von asymmetrischer Bedrohung und humanitären Herausforderungen gekennzeichneten und zunehmend internationalisierten sicherheitspolitischen Umfeldes mit den inhärenten Spannungen zwischen regulären Streitkräften und privaten Sicherheitsunternehmen einer sachlichen Analyse zu unterziehen und sowohl die Möglichkeiten als auch Notwendigkeiten erfolgreicher sicherheitspolitischer Kooperation zwischen militärischen und zivilen Organisationen aufzuzeigen. Konkret wird der unabänderlichen Privatisierung von Sicherheit dadurch Rechnung zu tragen sein, dass private Sicherheitsfirmen zum einen in bestehende Organisationen zivil-militärischer Zusammenarbeit (sowohl was Schulungen als auch tatsächliches Einsatzmanagement anbelangt) eingebunden werden, zum anderen eine klare rechtliche Bindung dieser Organisationen und ihrer Angehörigen an sowohl internationale als auch für den jeweiligen Einsatz speziell erlassene „Rules of Engagement“ erfolgt.