Christian Wolf

 

Wenn es schon für den russischen Dichter Fjodor Tjutschew 1866 unmöglich zu sein schien sein Land zu begreifen, ist dann der Versuch einer Analyse russischen geopolitischen Denkens und Strategiebildung für einen Außenstehenden überhaupt möglich? Im folgenden Artikel wird dies dennoch versucht, weil die Auswirkungen der von der Russische Föderation (RF) getroffenen Entscheidungen unser alltägliches Leben, Stichwort Gaskrise, mitunter nachhaltig beeinflussen und globale politische oder wirtschaftliche Auswirken nach sich ziehen können. Dieser Umstand führt zur Frage, wie sich die aktuelle russische Sicherheitsstrategie darstellt, welchen Einflüssen sie unterworfen ist und welche sicherheitspolitischen Auswirkungen daraus abgeleitet werden können? Im Mittelpunkt der Betrachtungen steht die National Security Strategy of the Russian Federation to 2020 (NSS2020), die auf sie wirkenden Konstanten des Politischen Systems Russlands und die Auswirkungen der russischen Strategie auf das Verhältnis zur EU, der GUS und den USA. Die NSS2020 greift die über den tagespolitischen Geschehen stehenden nationalen Interessen Russlands auf, und macht sie zum Ausgangspunkt der von der RF verfolgten Ziele. Ob, und wie die hochgesteckten Ziele der NSS2020 verwirklicht werden können, wird sich an den zu bewältigenden Herausforderungen wie Nationalitätenproblem, Bevölkerungsschwund, chinesische Infiltration in Sibirien, das Vordringen des Islam, fehlender Infrastruktur und obsoleter Wirtschaftsstruktur, messen lassen. Ein über die militärische Befriedung hinausgehender Lösungsansatz für den Kaukasus, eine weitergehende innenpolitische Stabilisierung unter Einbeziehung der Minderheiten, eine strukturelle Neuausrichtung der Wirtschaft, aber auch eine zukunftsweisende ausgewogene, weltpolitische Positionierung der RF, sind wohl die dringendsten Fragen die einer Antwort harren. Gerade im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik ist abzuleiten, dass die RF auch in Zukunft nicht mehr bereit sein wird, einer weiteren Ausdehnung der NATO in ihrem strategischen Vorfeld tatenlos zuzusehen. Russland hat, auch als Warnung an alle Staaten der GUS, wie z.B. der Ukraine, mit seinem militärischen Vorgehen eine rote Linie in den Sand gezogen. Das konnte man beim Regierungswechsel in der Ukraine deutlich erkennen. Dementsprechend misst die NSS2020, im Gegensatz zu den allermeisten EU Mitgliedsstaaten, der Verfügbarkeit von leistungsfähigen Streitkräften auch einen sehr hohen Stellenwert bei. Sie stellt aber auch, abermals im Gegensatz zu der Masse der EU Mitgliedern klar, dass man in Moskau auch die politische Entschlossenheit hat, diese auch einzusetzen. Vor diesem Hintergrund sollte die geplante Entwicklung des militärischen Potenzials der EU nochmals überdacht werden. Diese Entwicklung ist Teil der bis in die Mitte des 19. Jahrhunderts zurückreichenden russischen Geopolitik, es ist der Traum eines Reiches vom Pazifik bis zum Ärmelkanal. Dem hat das heutige Europa, zumindest bislang, nichts entgegenzusetzen. Wohin geht also Russland? Diese Frage kann nicht mit Sicherheit und vollständig beantwortetet werden. Aus den identifizierten Absichten, Handlungen und den Aussagen der NSS2020 ist jedoch abzuleiten, dass die russische Führung ihre Bemühungen intensiviert, das Land, einem Phönix gleich, aus der Asche des sowjetischen Imperiums, emporsteigen zu lassen.