Was heißt Verteidigung im 21. Jahrhundert?

Vortrag vor dem Internationalen Herbstseminar 2013 in Luzern am 27. September 2013

Klaus Naumann

 

Europa ist weitgehend befriedet. Kriege, die Staaten zum Opfer einer die staatliche Existenz gefährdenden Aggression werden lassen könnten, sind so gut wie unwahrscheinlich. Das ist die große Friedensleistung der EU, für die sie zu Recht den Friedensnobelpreis erhielt, eine Leistung allerdings, die ohne die nach Außen schützende, nach Innen Spannungen unter den Staaten Europas ausgleichende Präsenz amerikanischer Truppen seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges vor nunmehr 68 Jahren kaum möglich geworden sind. Das Thema Verteidigung findet heute in der öffentlichen Diskussion nicht statt. Auch die USA sind von dieser Stimmung erfasst. Sie werden zwar nicht in den Fehler des Isolationismus verfallen. Sie wissen, dass sie jetzt und bis auf weiteres die einzige Ordnungsmacht dieser Welt sind, aber sie werden nicht mehr wie im vergangenen Jahrhundert dreimal zur Rettung Europas eingreifen. Vielleicht werden Historiker im späten 21. Jahrhundert dann von der Obama Doktrin sprechen: „Europe to the Europeans“. Gefahren für Europa gibt es freilich zuhauf, aber sie sind nicht direkt fassbar, schwer zu vermitteln und vielfach nicht militärischer Natur. Die Frage stellt sich deshalb nicht nur in der Schweiz: Was heißt Verteidigung im 21. Jahrhundert? - Auch wenn die Schweizer gerade die Wehrpflicht eindrucksvoll bestätigt haben. Doch vielleicht stellt sie sich hier sogar drängender, weil sie national zu beantworten ist, während die Mitglieder von NATO und EU zur Begründung ihrer Verteidigungsanstrengungen auf internationale Einschätzungen und Verpflichtungen verweisen können. Strategisch werden Deutschland wie die NATO defensiv ausgerichtet bleiben. Für Deutschland ergibt sich das schon aus den Bestimmungen des Artikels 26 GG, Verbot des Angriffskrieges. Aber strategische Defensive heißt niemals Verzicht auf die Fähigkeit, auf operativer Ebene auch offensiv handeln zu können. Dies bedeutet Streitkräfte aufzustellen, auszubilden und im Einsatz zu führen, die rasch verfügbar, hoch beweglich, überall einsetzbar und auf ein Spektrum von Aufgaben ausgerichtet sind, dass von intensiven Kampfhandlungen unter den Bedingungen von „information warfare“ bis hin zur humanitären Hilfe reicht und die solche Einsätze auch über längere Zeit hinweg durchhalten können. Für die Sicherheitskräfte in ihrer Gesamtheit, also Streitkräfte, Polizei, Nachrichtendienste und Katastrophenschutz bedeutet das engste Zusammenarbeit und die Fähigkeit, alle Aufgaben zur Wahrung öffentlicher Ordnung in Gebieten ohne funktionierendes Staatswesen übernehmen zu können. Verteidigung heute erfordert einen Verbund aller Sicherheitskräfte, eine verzugsarm handelnde, interministerielle und die Gesamtheit des Staates erfassende Führung. Sie reicht vom Schutz in humanitären Notfällen und Naturkatastrophen über den Kampf gegen organisierte, auch international organisierte Kriminalität, bis hin zur Abwehr von und zum Schutz gegen die Wirkung von ABC-Waffen, von Luftangriffsmitteln und von Cyber-Angriffen. Dieser Aufgabe müssen sich alle Staaten Europas stellen und dementsprechend müssen sie ihre nationalen Kräfte und Organisationen überprüfen und gegebenenfalls ändern.