Geopolitische Optionen türkischer Außen- und Sicherheitspolitik

Realitäten und Visionen

Heinz Brill

 

Geopolitische Faktoren und Einflüsse nehmen bei der Beurteilung internationaler Lagen ständig zu. Im Falle der Türkei wird nahezu bei jeder internationalen Diskussion die besondere geopolitische Bedeutung des Landes hervorgehoben. Denn aufgrund der Lage der Türkei an der Schnittstelle geopolitischer Großräume und der veränderten Raum-Mächte-Konstellation in Eurasien, dem Nahen Osten und Nordafrika ist die „Geopolitik“ ein zentrales Kriterium bei der „neuen Lagebeurteilung“ türkischer Interessen geworden. Die Türkei demonstriert zwar in ihrer EU-Politik von Zeit zu Zeit verbale Stärke - doch tut sie das eher in der Absicht, weil sie weiß, dass ihre Optionen zwar zahlreich, aber in der Substanz begrenzt sind. Denn die Märkte in der Nahost-Region, am Schwarzen Meer und im Kaukasus, den ECO-Staaten, der Internationalen Islamischen Konferenz, der D-8 Gruppe und das Beitrittsgesuch an die „Shanghai-Gruppe“ bieten letztendlich bzw. vorerst keine ernsthaften Alternativen zum EU-Markt. Viele dieser Zusammenschlüsse dümpeln vor sich hin oder scheiterten. Hingegen gehört die Zollunion mit der EU zu den wenigen Abkommen, von dem beide Seiten profitieren. Da die Mehrzahl der EU-Staaten eine Rolle der Türkei als Regionalmacht mit Großmachtambitionen gegenüber einer EU-Vollmitgliedschaft den Vorzug gibt, wird Ankaras Suche nach einem alternativen Kraftzentrum außerhalb der EU weiterhin eine Herausforderung türkischer Politik bleiben. Gefährlich sind Utopismus und Perfektionismus. Rationale Politiker werden daher den angeblich von Bismarck stammenden Ausspruch „Politik ist die Kunst des Möglichen“ zur Richtschnur ihres Handelns machen. John Forster Dulles lehnte es ab, Alternativen zum „Kalten Krieg“ oder zur Europäischen Verteidigungsgemeinschaft in Erwägung zu ziehen. Der britische Premierminister Winston Churchill schlug (als) Ideallösung vor: „Der beste Plan, Flexibilität zu erreichen, besteht darin, für alle möglichen Zufälle drei oder vier Pläne bereit zu haben, die bis ins letzte Detail ausgearbeitet sein müssen. Dann ist es viel leichter, von einem auf den anderen umzuschalten, ganz wie oder wo der Hase läuft.“ Angewandt auf die aktuelle türkische Situation stellt sich die Frage, inwieweit die von einem souveränen Staat ausgehende Ideallösung Churchills Anwendung finden könnte. Namhafte Politiker, Journalisten, Wissenschaftler u.a. vertreten die Meinung, dass es zur Mitgliedschaft der Türkei in der EU keine Alternative geben würde. Dieser Position stehen aber nicht minder prominente Politiker, Journalisten, Wissenschaftler u.a. mit der Auffassung entgegen, dass man den Weg der „Vollmitgliedschaft“ gehen wolle und man sich einrede, dass man sie gehen müsse. Keine Frage: Wie sich zeigt, ist eine mögliche EU-Mitgliedschaft der Türkei in der öffentlichen Diskussion zwar vorherrschend - aber nicht alternativlos.